Das Konjunkturpaket der Bundesregierung

[Hendrik]

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  Mit einem bis Ende 2009 befristeten Programm im Volumen von bis zu 15 Milliarden Euro soll die Staatsbank KfW das Kreditangebot verstärken. Dazu soll sie bis zu 80 Prozent der Haftungsrisiken der kreditgebenden Hausbank übernehmen können.
  Kommentar: Kann man drüber reden, aber dafür gibts ja eigentlich den Finanzmarkt-Stabilisierungsfonds, oder?
  


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  Für zwei Jahre wird eine degressive Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter in Höhe von 25 Prozent eingeführt. Firmen können dadurch im ersten Jahr höhere Beträge abschreiben. Dadurch eröffnet sich die Möglichkeit, bereits im Jahr des Erwerbs einen verhältnismäßig hohen Teil der Erwerbskosten in Form von Betriebsausgaben oder Werbungskosten steuerlich geltend zu machen.
  Kommentar: Abteilung Mitnahmeeffekt, aus meiner Sicht nicht wirkungsvoll.
  


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  Für kleine und mittlere Unternehmen wird die Möglichkeit von Sonderabschreibungen erweitert.
  Kommentar: Kann ich nicht beurteilen.
  


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  Die Geldmittel für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm und andere Modernisierungsmaßnahmen werden für die Jahre 2009 bis 2011 um drei Milliarden Euro aufgestockt.
  Kommentar: Halte ich für sinnvoll.
  


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  Die KfW-Infrastrukturprogramme für strukturschwache Kommunen werden um drei Milliarden Euro erhöht.
  Kommentar: Kann ich nicht beurteilen.


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  Dringliche Verkehrsinvestitionen werden beschleunigt: Dazu wird in 2009 und 2010 ein "Innovations- und Investitionsprogramm Verkehr" aufgelegt. Dazu nimmt der Staat in beiden Jahren je eine Milliarde Euro in die Hand. Gefördert werden sollen der Ausbau von Schienennetz und Wasserstraßen sowie der Lärmschutz.
  Kommentar: Kann man drüber reden, wobei sich die Frage stellt, was dann in der Zeit passiert, in der die Maßnahmen dann eigentlich hätten stattfinden sollen. Nichts?
  


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  Mehr Mittel für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur: Der Bund stellt den Ländern 2009 einmalig 200 Millionen Euro zusätzlich bereit.
  Kommentar: 200 Millionen werden keine spürbare Wirkung entfalten.
  


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  Zur Verbesserung von Agrarstruktur und Küstenschutz wird erwogen, hundert Millionen Euro des Bundes zusätzlich auszugeben.
  Kommentar: Sicher nicht verkehrt
  


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  Die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen bei Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen wird verdoppelt. Künftig können bis zu 1200 Euro im Jahr abgesetzt werden.
  Kommentar: Als Maßnahme gegen Schwarzarbeit sinnvoll. Wird aber keine konjunkturelle Wirkung haben.
  


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  Neuwagen werden für ein Jahr von der KfZ-Steuer befreit, Autos in den Schadstoffklassen Euro-5 und -6 für zwei Jahre. Die Befreiung gilt für Pkw mit Erstzulassung ab Kabinettsbeschluss und läuft spätestens am 31. Dezember 2010 aus. Ab 2011 wird die Steuer dann wie lange geplant auf den CO2-Ausstoß umgestellt.
  Kommentar: Katastrophe. Ökologisch sinnfrei, 100% Mitnahmeeffekt, reines Zugeständnis an die deutsche Autolobby. Denn nur die Steuerbefreiung auf Zeit sichert den deutschen Autobauern einen Vorteil. Wenn mans als Pauschalbetrag pro Auto gemacht hätte, wären nämlich die ausländischen Autobauer prozentual höher gefördert worden. So geht dann prozentual mehr an Kunden deutscher Autobauer.
  


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  Die Regierung dringt in der EU auf für industriefreundlichere CO2-Grenzwerte für Autos ab dem Jahr 2012.
  Kommentar: siehe ein Punkt weiter oben.
  


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  Die Regierung will, dass die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) für Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationskredite von 7,2 Milliarden Euro in 2007 auf zehn Milliarden Euro in 2009 aufgestockt werden. Damit soll die Entwicklung schadstoffarmer Fahrzeugtechnologien gefördert werden. Auch die EIB-Mittel für den Mittelstand sollen erhöht werden, wovon kleinere Zuliefererbetriebe profitieren sollen.
  Kommentar: ok
  


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  Die KfW stockt ihr Angebot an Beteiligungskapital auf, damit junge innovative Firmen einfacher Finanzierungen finden.
  Kommentar: Wenn sinnvoll umgesetzt, ok.
  


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  Das Sonderprogramm für ältere und geringqualifizierte Arbeitnehmer (WegeBau) wird flächendeckend ausgebaut.
  Kommentar: Ist eigentlich kein Konjunkturprogramm.
  


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  Mit tausend zusätzlichen Vermittlerstellen in den Agenturen für Arbeit wird die Vermittlung kürzlich Gekündigter verbessert.
  Kommentar: Kann ich nicht beurteilen.
  


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  Die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld wird befristet für ein Jahr von bisher zwölf auf 18 Monate verlängert.
  Kommentar: Kann ich nicht beurteilen, ist aber keine echte Konjunkturmaßnahme.
  

Gerade zu den Punkten, die die Automobilbranche betreffen, würde mich mal die Meinung vom Bonbon interessieren.

[pizzapasta]

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  Neuwagen werden für ein Jahr von der KfZ-Steuer befreit, Autos in den Schadstoffklassen Euro-5 und -6 für zwei Jahre. Die Befreiung gilt für Pkw mit Erstzulassung ab Kabinettsbeschluss und läuft spätestens am 31. Dezember 2010 aus. Ab 2011 wird die Steuer dann wie lange geplant auf den CO2-Ausstoß umgestellt.
  Kommentar: Katastrophe. Ökologisch sinnfrei, 100% Mitnahmeeffekt, reines Zugeständnis an die deutsche Autolobby. Denn nur die Steuerbefreiung auf Zeit sichert den deutschen Autobauern einen Vorteil. Wenn mans als Pauschalbetrag pro Auto gemacht hätte, wären nämlich die ausländischen Autobauer prozentual höher gefördert worden. So geht dann prozentual mehr an Kunden deutscher Autobauer.
  

"Katastrophe" trifft es ganz gut und zwar nicht nur diese Entscheidung, sondern auch die für 2011 geplante Umstellung.
Was stößt denn mehr CO2 aus? Ein Smart oder ein Passat? Klar laut Normverbrauch der Passat... Aber ist das auch noch so, wenn das Fahrzeug als Dienstwagen 80% auf der Autobahn bewegt wird? Bei der Nutzung wird der Smart deutlich mehr durchlassen und entsprechend auch deutlich mehr CO2 ausstoßen als der Passat. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen einem "Garagen-Porsche" und einem "Vertreter-BMW". Und was ist mit dem 70-Jährigen, der mit seinem 1.6er Golf nur 6 Liter/100km verbraucht während der 18-Jährige, der mit dem gleichen Auto 10 Liter/100km verbrät?
Wenn man dort wirklich etwas sinnvolles tun will, bringt nur eine "Bestrafung" des tatsächlichen CO2-Ausstoß etwas. Im Gegenzug müssten die Einnahmen dann zur Wiedergutmachung der entstandenen Umweltverschmutzung eingesetzt werden. Internalisierung externer Effekte in den Marktpreis und eigentlich simpelste Volkswirtschaftslehre ist das. Da der CO2-Ausstoß linear mit dem Treibstoffverbrauch zusammen hängt, ist auch die Umsetzung ziemlich einfach bzw. sogar schon vorhanden und nennt sich Ökosteuer ... Die wurde nur dadurch verhunzt, dass die Einnahmen eben nicht zur Beseitigung der entstandenen Umweltverschmutzung eingesetzt werden, sondern fürs Rentensystem und den Straßenbau.

Aber es traut sich halt keiner, das den Menschen so zu verklickern.

[vitaminbonbon]

Sooooo,
gibt dazu ne klare Aussage aus der gestrigen Fraktionssitzung:
"Mönsch, stellt doch mal Eure Krümmelkackerei nach hinten! Es geht ums Paket! Es geht auch nur als Paket!"

Zur Kfz-Steuer braucht man nix mehr sagen. Ich bin seit 2 Jahren in der Arbeitsgruppe CO2-Kfz-Steuer, seit nem Jahr leite ich diese. Wir sind eigentlich fertig: Besteuerung entsprechend CO2-Ausstoß und progressiv.
Wir kommen leider nicht weiter: Länder und Wirtshaftsministerium blocken.

Jetzt kommt diese "tolle" Idee und macht uns sprachlos. Hat ja mit den ursprünglichen Intentionen gar nichts mehr zu tun. Kommentar aus dem Glos-Haus: "Ihr mit Eurer Öko-Hysterie. Auch der 7er-BMW muss vom Hof!"
Fazit wie Hendrik: Katastrophe, reines Konjunkturprogramm für Autofirmen.
Gut und richtig wäre es gewesen, die (ohnehin geplanten) Investitionen in Verkehrsinfrastruktur Schiene/Straße/Wasser noch deutlicher vorzuziehen und mit Investitionen im öffentlichen Bereich zu ergänzen: Schulen, Kita. Allerdings Ländersache.
Die restlichen Punkte sind o.k.

Meine Meinung.

[Hendrik]

Kommentar aus dem Glos-Haus: "Ihr mit Eurer Öko-Hysterie. Auch der 7er-BMW muss vom Hof!"
Fazit wie Hendrik: Katastrophe, reines Konjunkturprogramm für Autofirmen.

Inhaltlich haben Glos und Co schon recht - aber man kann doch nicht den Steuerzahler für eine verfehlte Modellpolitik der Autohersteller bluten lassen.   
Wobei gerade in der Preisklasse eines 7-er BMW die KfZ-Steuer wohl überhaupt keine Rolle bei der Kaufentscheidung spielt.

[HobbesTheOne 99]

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  Neuwagen werden für ein Jahr von der KfZ-Steuer befreit, Autos in den Schadstoffklassen Euro-5 und -6 für zwei Jahre. Die Befreiung gilt für Pkw mit Erstzulassung ab Kabinettsbeschluss und läuft spätestens am 31. Dezember 2010 aus. Ab 2011 wird die Steuer dann wie lange geplant auf den CO2-Ausstoß umgestellt.
  Kommentar: Katastrophe. Ökologisch sinnfrei, 100% Mitnahmeeffekt, reines Zugeständnis an die deutsche Autolobby. Denn nur die Steuerbefreiung auf Zeit sichert den deutschen Autobauern einen Vorteil. Wenn mans als Pauschalbetrag pro Auto gemacht hätte, wären nämlich die ausländischen Autobauer prozentual höher gefördert worden. So geht dann prozentual mehr an Kunden deutscher Autobauer.
  

"Katastrophe" trifft es ganz gut und zwar nicht nur diese Entscheidung, sondern auch die für 2011 geplante Umstellung.
Was stößt denn mehr CO2 aus? Ein Smart oder ein Passat? Klar laut Normverbrauch der Passat... Aber ist das auch noch so, wenn das Fahrzeug als Dienstwagen 80% auf der Autobahn bewegt wird? Bei der Nutzung wird der Smart deutlich mehr durchlassen und entsprechend auch deutlich mehr CO2 ausstoßen als der Passat. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen einem "Garagen-Porsche" und einem "Vertreter-BMW". Und was ist mit dem 70-Jährigen, der mit seinem 1.6er Golf nur 6 Liter/100km verbraucht während der 18-Jährige, der mit dem gleichen Auto 10 Liter/100km verbrät?
Wenn man dort wirklich etwas sinnvolles tun will, bringt nur eine "Bestrafung" des tatsächlichen CO2-Ausstoß etwas. Im Gegenzug müssten die Einnahmen dann zur Wiedergutmachung der entstandenen Umweltverschmutzung eingesetzt werden. Internalisierung externer Effekte in den Marktpreis und eigentlich simpelste Volkswirtschaftslehre ist das. Da der CO2-Ausstoß linear mit dem Treibstoffverbrauch zusammen hängt, ist auch die Umsetzung ziemlich einfach bzw. sogar schon vorhanden und nennt sich Ökosteuer ... Die wurde nur dadurch verhunzt, dass die Einnahmen eben nicht zur Beseitigung der entstandenen Umweltverschmutzung eingesetzt werden, sondern fürs Rentensystem und den Straßenbau.

Aber es traut sich halt keiner, das den Menschen so zu verklickern.

Das trifft's. Diese ganze Besteuerung wäre am besten, wenn man es an den tatsächlichen Ausstoß anpassen würde. Also den jetzigen Steuerquatsch weg und siehe Ökosteuer auf den Benzinpreis draufschlagen. Wer ordentlich und vorausschauend fährt, wird sicher weniger Sprit verbrauchen wie ein Raser. Letzterer zahlt dann halt mehr. Nur verkaufen kann man das keinem, hinzu kommt noch das komplizierte Bund-Länder-Finanzsystem 
Tja, die starke deutsche Autolobby hat mal wieder zugeschlagen. Sie könnte sich ja einfach mal der Gegenwart anpassen. Hier passiert wieder mal eines: jedes Land mit starker Autolobby subventioniert diese in irgendeiner Art und Weise, zahlen muss allerorts der Steuerzahler.

[vitaminbonbon]

Den Vorschlag (Kfz-Steuer auf Sprit drauf) gab es auch- haben wir aber schnell in die Schublade ver- bzw. gesteckt. Würde halt wieder sehr ungerecht wirken und eben gerade die treffen, die beruflich pendeln und weit fahren müssen, dazu vielleicht noch Kfz haben, die nen relativ hohen Verbrauch haben, da ihre Kisten schon älter sind.
Von der Steuerungswirkung am Günstigsten: Viel Verbrauch-viel Steuer- hohe Spritkosten. Auto stehenlassen-kein Verbrauch-keine Spritkosten.
Nur- wir wollen es eben auch immer ein bissl "gerecht" hinbekommen...

[Alley-Oop]

Den Vorschlag (Kfz-Steuer auf Sprit drauf) gab es auch- haben wir aber schnell in die Schublade ver- bzw. gesteckt. Würde halt wieder sehr ungerecht wirken und eben gerade die treffen, die beruflich pendeln und weit fahren müssen, dazu vielleicht noch Kfz haben, die nen relativ hohen Verbrauch haben, da ihre Kisten schon älter sind.
Von der Steuerungswirkung am Günstigsten: Viel Verbrauch-viel Steuer- hohe Spritkosten. Auto stehenlassen-kein Verbrauch-keine Spritkosten.
Nur- wir wollen es eben auch immer ein bissl "gerecht" hinbekommen...

Sehr schön, gerecht wäre aber nur den Schadstoffausstoß eines jeden Fahrzeugs direkt zu messen und dann in festgelegten Intervallen darauf die Steuer zu erheben.
Aber ich weiß, geht an der politischen und bürokratischen Realität vorbei, da hier gerade ältere Fahrzeuge extremst benachteiligt würden und somit es wieder die Armen unserer Gesellschaft treffen würde. Würde man wiederum Fahrer älterer Fahrzeuge mit gewissen Steuererleichterungen, da sie sich ja vielleicht keine neuen "sauberen" Wagen leisten können, beglücken, dann sagen wieder die anderen "und warum hab ich mir dann ein neues Auto gekauft". Wird sich wieder negativ auf die Wirtschaft auswirken und so weiter und so fort.....

Mein Fazit: Mit einer Besteuerung nach Schadstoffausstoß wird man nie alle glücklich machen, wie meistens....

Nebenbei gefragt: Ist es eigentlich immer noch möglich große SUVs als, wie heißt das gleich, "landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge"  anzumelden obwohl man in der Großstadt wohnt und nen Bürojob hat?

[Walter Frosch 99]

Nebenbei gefragt: Ist es eigentlich immer noch möglich große SUVs als, wie heißt das gleich, "landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge"  anzumelden obwohl man in der Großstadt wohnt und nen Bürojob hat?

apropo SUV's....ich mag die bescheidenen Amis

Der neue F-650....schön Dezent

Der wäre perfekt für Auswärtsspiele. Passen ein paar Leute rein und auf der Ladefläche wird das Bier verstaut. Ein Auto, dass den Chemnitzer Fan perfekt repräsentiert

[Ref]

ich hab mich hier grad schön weggehauen...

[Ecke]

Auf diese Ladefläche passen nicht nur ein paar Kästen... da dürfte auch Platz sein für einen Barbeque-Grill und Sitzgelegenheiten!

Danke für die Übersicht Hendrik!

"Mehr Mittel für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur: Der Bund stellt den Ländern 2009 einmalig 200 Millionen Euro zusätzlich bereit."

Das klingt interessant ist aber wie Hendrik sagt ein Tropfen auf den heißen Stein! Hier muß sich endlich was tun wie man an Alterstruktur und Abwanderung sieht!

Das Thema Autolobby oder Milchbauern finde ich eh witzig. Angebot und Nachfrage regeln eigentlich den Markt.

[pizzapasta]

Den Vorschlag (Kfz-Steuer auf Sprit drauf) gab es auch- haben wir aber schnell in die Schublade ver- bzw. gesteckt. Würde halt wieder sehr ungerecht wirken und eben gerade die treffen, die beruflich pendeln und weit fahren müssen, dazu vielleicht noch Kfz haben, die nen relativ hohen Verbrauch haben, da ihre Kisten schon älter sind.

Ja, das ist die Folge. Aber wenn die Maßnahme etwas erreichen soll, muss doch auch genau das die Absicht sein - nämlich die zu erreichen, die viel fahren/viel verbrauchen (aus welchen Gründen auch immer) und ihnen Anreize zu geben, das zu ändern. Dem Fahrer eines Porsche oder 7er BMW noch einmal ein paar Euro mehr im Jahr abzuknöpfen, mag vielleicht das Gerechtigkeitsempfinden der zur Linkspartei abwandernden Wählerschaft befriedigen, bringt aber für das Ziel (Umweltschutz) nix ... garnix ... überhaupt nix.
Es geht ja nicht nur um den Privatverkehr, sondern auch um den Güterverkehr. Wie weit so etwas simples wie ein Mineralwasser heutzutage durchschnittlich vom Produzenten zum Konsumenten reist, ist schon krass. Aber auch dort ändert man nur etwas, wenn man dafür sorgt, dass diese lange Reise stärker im Preis der Produkte landet und so der Verbraucher tendenziell eher zum lokalen Produkt greift.

Von der Steuerungswirkung am Günstigsten: Viel Verbrauch-viel Steuer- hohe Spritkosten. Auto stehenlassen-kein Verbrauch-keine Spritkosten.
Nur- wir wollen es eben auch immer ein bissl "gerecht" hinbekommen...

Das mit der Gerechtigkeit ist halt so eine Sache. Was du als ungerecht bezeichnest, finde ich schon gerecht. Natürlich sehe ich die Probleme, die das für Berufspendler schafft. Aber dort kann man ja Entlastung schaffen, um das abzufedern - aber bitte intelligent und nicht auf eine Art und Weise, die den vorher gesetzten Anreiz direkt wieder vernichtet.
Person 1 nutzt sein Auto 5.000km im Jahr. Person 2 nutzt exakt das gleiche Auto 50.000km im Jahr. Findest du es tatsächlich gerecht, dass die am Ende genau das gleiche an "CO2-Steuer" zahlen? (oder wie auch immer es am Ende heißen mag) Vor allem macht es ja absolut keinen Unterschied mehr für den Besitzer eines solches Autos, ob er fährt oder nicht - die Steuer fällt schließlich sowieso an. Damit gibt es auch keinen Anreiz und keinen Effekt - zumindest nicht für den Umweltschutz, für den Absatz der Automobilindustrie schon.

[Iak]

Nebenbei gefragt: Ist es eigentlich immer noch möglich große SUVs als, wie heißt das gleich, "landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge"  anzumelden obwohl man in der Großstadt wohnt und nen Bürojob hat?

apropo SUV's....ich mag die bescheidenen Amis

Der neue F-650....schön Dezent

Der wäre perfekt für Auswärtsspiele. Passen ein paar Leute rein und auf der Ladefläche wird das Bier verstaut. Ein Auto, dass den Chemnitzer Fan perfekt repräsentiert

Vor allem wenn der Patte dann fährt wird es lustig. Da muss er im Stau nicht mehr über die Standspur abkürzen 

[HobbesTheOne 99]

Nebenbei gefragt: Ist es eigentlich immer noch möglich große SUVs als, wie heißt das gleich, "landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge"  anzumelden obwohl man in der Großstadt wohnt und nen Bürojob hat?

apropo SUV's....ich mag die bescheidenen Amis

Der neue F-650....schön Dezent

Der wäre perfekt für Auswärtsspiele. Passen ein paar Leute rein und auf der Ladefläche wird das Bier verstaut. Ein Auto, dass den Chemnitzer Fan perfekt repräsentiert

Vor allem wenn der Patte dann fährt wird es lustig. Da muss er im Stau nicht mehr über die Standspur abkürzen 

Das Ding ist bestimmt auch zu breit für die Standspur, braucht gleich zwei Fahrstreifen 

Und wenn die Mannschaft mal wieder im Stau steht, dann sackste die alle ein und fährts Querfeldein 

[Alley-Oop]

Irgendwie kommt mir das Ding so vor wie als wäre da geplant hinten einfach noch ne 120mm Wumme drauf zu packen und ab in den Irak damit 

[Walter Frosch 99]

Irgendwie kommt mir das Ding so vor wie als wäre da geplant hinten einfach noch ne 120mm Wumme drauf zu packen und ab in den Irak damit nach Karlsruhe damit