Politik-Diskussions Thread

[Bruno Borelli]

Dem ist nichts hinzuzufügen. Da kommt noch ein böses Erwachen. Aber wie schrieb Frau Merkel im gestrigen "Spiegel": (Sinngemäß, Heft liegt zu Hause):
Der Gesundheitsfond ist besser als sein Ruf, wird unterschätzt....Und es bleibt jetzt wie es ist!
Na dann.

Ja wenn sie das wirklich so sieht, dann gilt der Satz für sie genau andersrum?   

@bonbon

brauchst natürlich als Koalitionspartner jetzt nicht drauf zu reagieren 

[Quizmaster]

Deutschland hat seinen Wohlstand weder der Ausbeutung von Kolonien oder Bodenschätzen zu verdanken, sondern seinen genialen Denkern und Erfindern. Das war immer unser Vorsprung...und der sickert langsam dahin

Der sickert nicht dahin, der wird weg kopiert.   

Es gibt in deutschland hunderte Möglichkeiten wie man Steuergeld sparen kann. Doch wenn es an´s sparen geht gibt es immer wieder Interessengruppen die, die eine oder andere Gruppe benachteiligt sieht.

[vitaminbonbon]

Wir hatten hier schon mal ne Diskussion dazu.
Anbei ein (guter) Artikel aus Spiegel Online/ Franz Walter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,539863,00.html

[Bruno Borelli]

Wäre kurz- und mittelfristig m.E. eher ein Vorteil für die CDU, da diese die konservativen und bürgerlichen Wähler fast immer bindet und nur an die FDP ein paar abgibt, während sich die anderen Wähler auf SPD, Grüne und immer mehr auf die Linke aufteilen. Früher oder später führt dieses System zu einem System nach amerikanischem Vorbild. Es ist denke ich schon schwer genug, die vielen verschiedenen Ansichten innerhalb einer Partei zu vereinheitlichen. Wenn dann auch nur noch praktisch zwei Parteien existieren, dann gibt es ja nur noch "Schwarz oder Weiß".

Im Prinzip ist das deutsche System schon ganz gut so. Nur sollten die Politiker im Wahlkampf sich auf die Inhalte ihrer eigenen Partei konzentrieren und nicht im Vorfeld schon andere Parteien nach außen als potentiellen Partner ausrufen oder -wie in Hessen - ausschließen, ist auch nicht im Sinne des Erfinders. Das funktioniert dann einfach nicht mehr bei 5 stabilen Parteien. Das war ja in meinen Augen auch der einzige Fehler von der Frau Yps.,vorher etwas auszuschließen, was für Ihre politischen Ideen einfach nur logisch ist. Diese Konstellation gemeinsam mit den Grünen und der Linken wird für die SPD in näherer Zukunkt (Und das erkennt auch der Beck) die einzige Chance sein, solche extremen konservativen Typen- mit entsprechend primitiver Wahlkampfausrichtung- wie den Koch zu verhindern. Die Linke macht einen ähnlich primitven Wahlkampf auf andere Art und Weise. Die Stimmen, die die SPD dadurch verliert, sollten sie sich wenigstens von den Linken durch eine Zusammenarbeit "wiederholen". Warum die Linke in dieser Beziehung nicht ausnutzen, sonst machen das andere mit der SPD, die sich keinen populistischen Wahlkampf für oder gegen Randgruppen leisten kann.

[vitaminbonbon]

Schön gemacht. Außerdem sind auch die Zahlen wirklich gut! Zumindest als Finanzminister ist Peer erste Wahl! 

http://i-love-cash.de/html/index.php

[Ref]

Schön gemacht. Außerdem sind auch die Zahlen wirklich gut! Zumindest als Finanzminister ist Peer erste Wahl! 

http://i-love-cash.de/html/index.php

lustig

[Walter Frosch 99]

um mal wieder etwas Aktualität hier reinzubringen...ich sag mal Danke Irland . Zumindest sieht es momentan so aus, dass die Iren die neue EU-Verfassung ablehnen...

Meinungen?

[Red Devil]

irland hat nun tatsächlich "nein" gesagt.
ob die jemals zu ner einigung kommen. ich glaube nicht. bei den vielen unterschiedlichen interessen die da bestehen. irgendeiner sagt immer nein, weil ihm was geändertes ne passt.

[vitaminbonbon]

um mal wieder etwas Aktualität hier reinzubringen...ich sag mal Danke Irland . Zumindest sieht es momentan so aus, dass die Iren die neue EU-Verfassung ablehnen...

Meinungen?

Versteh ich nicht. Warum: Danke Irland? Ich finde es verheerend...

[Walter Frosch 99]

weil ich einfach finde, dass so etwas wichtiges wie eine neue Verfassung auch von der Bevölkerung getragen werden sollte. Das Ding wurde einfach durchgepeitscht, völlig an den Menschen vorbei. Mal ehrlich, wer weiß denn was in der neuen Verfassung drin steht? Mit Sicherheit sind die Inhalte der Bevölkerung zu 99% unbekannt, 50% haben sicher noch nicht einmal von der neuen Verfassung gehört. Jetzt könnte man einwenden, dass es ja jedem frei steht sich damit zu beschäftigen. Jetzt sage ich dazu, dass dieses wichtige Thema fast völlig von den Medien ausgeblendet wurde. Information und Aufklärung der Bevölkerung --> Fehlanzeige. Warum eigentlich?

Der Konsens in Politikforen ist eindeutig, nahezu zu 100% wird die Verfassung (vor allem das zustandekommen) dort abegelehnt --> Beispiel Spiegel-Forum. Das sollte einem schon zu denken geben. Warum gibt es kein Referendum in Deutschland und fast allen anderen Staaten? Wäre dieses Referendum heute in Deutschland gewesen, wäre dies wohl mit ziemlich großer Sicherheit abgelehnt worden. Die Leute sind es einfach Leid, dass an ihnen einfach so vorbeientschieden wird. Schon alleine dies sehe ich als Grund warum die Ablehnung so groß ist. Die Ablehnung würde ich nicht einmal unbedingt im Inhalt der Verfassung sehen, die versteht der normale Mensch sowieso nicht....finde ich übrigens auch eher suboptimal. Unser - wirklich gutes Grundgesetz - passt locker 10 mal in dieses Werk. Ich habe mir die Verfassung mal runtergeladen....schwere Kost. Den Inhalt kann kein Mensch einschätzen, der sich nicht wochenlang damit beschäftigt. Manche die es getan haben, scheinen aber davon auch nicht unbedingt begeistert (insbesondere was die Militarisierung betrifft, geht es hier wohl in Richtung USA)

Da kommt eben alles zusammen: schwere Verständlichkeit, Ausblendung aus den Medien (angesichts der Bedeutung), Ratifizierung an der Bevölkerung vorbei...

Die Menschen haben in großer Mehrzahl das Gefühl, dass in Europa eine Demokatur aufgebaut wird (wenn wir das nicht schon haben). Dazu passt eigentlich nur was man heute an Meinungen vieler Politiker (sorry VB ) dazu hört. Das klingt es eigentlich so heraus, dass man die Meinung der Iren eigentlich nicht ernst nehmen möchte und einfach weiter gemacht werden soll. Dazu kurz ein Auszug aus einem Interview mit Markus Söder (CDU):

SPIEGEL ONLINE: Vor drei Jahren haben Franzosen und Niederländer die EU-Verfassung abgelehnt. Deshalb durften dieses Mal dort nur die Parlamente entscheiden. Irland ist nun das einzige EU-Land, in dem die Bevölkerung abstimmen durfte, und prompt wird der Vertrag abgelehnt. Lässt sich die Integration Europas nur unter Ausschluss der Bevölkerung vorantreiben?

Söder: Die Zustimmung durch gewählte Parlamente ist ja kein Ausschluss der Bevölkerung. Die Volksabstimmungen bergen immer die Gefahr, dass es nicht um die Sache, sondern nur um innenpolitische Motive geht. Deshalb sind wir gegen Referenden. An der Legitimation der EU ändert das nichts.

Wenn ich sowas lese, ist das eben genau der Grund warum ich wie ein Großteil unserer Bevölkerung die Entscheidung der Iren begrüße...

[Red Devil]

da das parlament vom volk gewählt wird, hat das volk damit seine stimme zu dieser sache ja schon gegeben 
die meinung darüber kann sich ja jeder selber bilden 

die ablehnung der iren soll laut diversen medien, aber innenpolitische (schwache konjunktur usw.) gründe haben und nix mit der eu-verfassung zu tun haben.
ob da was dran ist keine ahnung.

[Mephistopheles]

Im Großen und Ganzen kann ich die Argumente von Steffen verstehen. Insbesondere was die Verständlichkeit der Verfassung angeht, finde ich, dass sie an der Bevölkerung Europas vorbeigeht. Da lobe ich mir das BGB! Was man da vor über 100 Jahren binnen fünf, sechs Jahren zusammengeschrieben hat, kann heute auch ein Normalsterblicher verstehen.

Allerdings bin ich gegen Volksabstimmungen. Ich will nicht gleich sagen, dass nicht unwesentliche Teile der Bevölkerung zu dumm zum Wählen sind, allerdings sind sie viel zu leicht von den Medien beeinflussbar. Man braucht doch nur nach Amerika zu sehen, was dort für Unsummen an Geldern für die Präsidentschaftswahlen fließen. Miss Clinton hat wohl rund 100 Millionen Dollar für ihre Kampange verbraten akquiriert. Das aber nicht etwa, um auf ihre Leistungen hinzuweisen (immerhin Ausbildung an der Yale-Uni und Mitarbeiterin beim Amtsenthebungsverfahren gegen Nixon), sondern um irgendwelche platten Plattitüden in die Runden zu werfen und tausende Schildchen zu drucken, welche die Zuhörer bei Wahlveranstaltungen in die Luft halten können.

Würden wir in Deutschland unseren Präsidenten direkt wählen können, würde doch ein Stefan Raab bessere Chancen haben als Horst Köhler. Oder warum ist eigentlich Schwarzenegger zum Gouverneur geworden? Weil er sich zeitlebens für Politik, Wirtschaft und Menschenrechte interessierte?

Die Menschen sind doch beeinflussbar. Und umso einfacher und bequemer der Einzelne ist, desto weniger bemüht er sich, den eigenen Kopf anzustrengen, wenn doch in der Yellowpress steht, wer politisch geeignet und richtungsweisend cool und abgefahren ist und "die Karre aus dem Dreck ziehen kann". Hier und da mal eine Affäre eingestreut und Wochen später im Kleingedruckten dementiert und schon war's das doch gewesen für eine Partei oder einen einzelnen Politiker.

Ich halte grundsätzlich eine europaeinheitliche Verfassung für notwendig und richtig. Aber darüber die Bürger abstimmen zu lassen hieße, die Medien entscheiden zu lassen. Das allerdings finde ich gefährlich, zumal große Medienkonzerne und deren Köpfe (man denke nur an beispielhaft Rupert Murdoch) nicht nur in einem Land vertreten sind und folglich in der Lage wären, die für sie günstigen Strömungen in die Köpfe der Leute zu bringen.

[vitaminbonbon]

Danke Mephi, so ähnlich sehe ich es auch.
Wir haben ja vor paar Wochen im Bundestag dem Vertrag von Lissabon zugestimmt. Nach langer Debatte, nach viel Streiterei.
Schlimm war eigentlich, dass es kaum eine lesbare, verständliche Version des Vertrages gab, sondern immer nur eine Artikel-Version mit Bezug auf den damaligen Verfassungsentwurf.
Viele Vorwürfe gegen den Vertrag (Entrechtung nationaler Parlamente, Sozialabbau, verstärkter/leichtere Militäreinsatz usw) stimmen einfach nicht.....wenn man genauer nachliest.
Und genau da liegt die Gefahr bei einer Volksabstimmung....
Es entscheidet immer die Stimmung, die Tagesform, die eingetrichterte Meinung: Europa? Euro=TEURO! Europa? Das ist doch der Bananenkrümmungswinkel! Bürokraten! Europa? Da müssen wir doch ganz viel zahlen!

usw..... Und genau das ist in Irland passiert. Miese Laune. Miese Stimmung. Europa gibt dann auch noch Abtreibungen frei (was nicht stimmt...). Europa ist viel zu teuer (obwohl Irland richtig davon profitiert...).
Grundsätzlich, damit ich hier nicht gesteinigt werde, liegt es aber NICHT an den Wählern, sondern an der Politik und den Politikern, die einfach nicht in der Lage sind, bestimmte Sachverhalte verständlich rüberzubringen, verständlich zu sprechen. Die Medien spielen da auch ne ziemliche Rolle. Aber die Verantwortung für "falsche" Wahlergebnisse liegt nunmal nicht beim Wähler.

[Walter Frosch 99]

Mephi, ich kann auch Deine Gründe nachvollziehen und irgendwo hat beides (Volksabstimmung / keine Volksabstimmung) seine Vor- und Nachteile. Was ich aber als recht großes Problem sehe (und mein ganzer Freundes- & Verwandenkreis sieht das trotz breitgefächerter politischer Einstellung ausnahmslos genauso....und das kann kein Zufall sein), dass man das Gefühl hat das hier still und leise mal eben eine neue Verfassung "ohne großes Aufsehen" über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wird. Ich finde das dieses Thema überhaupt nicht den Stellenwert in der öffentlichen Diskussion (durch Politik und Medien) eingenommen hat, den es verdient hätte. Nicht einmal die Kernpunkte und Veränderungen durch die neue Verfassung sind im ausreichenden Maße öffentlich dargelegt wurden. Wo wäre das Problem, wenn unsere "öffentlich-rechtlichen" statt irgendwelchen TV-Trash zu senden, sich diesem Thema öfter mal angenommen hätten? Warum ist ein reiches und organisiertes Land wie Deutschland nicht in der Lage jedem Bundesbürger wenigstens eine Informationsbroschüre über dieses Thema zukommen zu lassen?

Der Bürger hat eben dadurch das Gefühl das seine Meinung hier überhaupt nichts zählt und er für zu dumm gehalten wird über sowas entscheiden zu können/dürfen. Und erst recht wird er wütend, wenn er merkt das man trotz des Voting der Iren die Sache dennoch vorantreiben will, als wäre nichts gewesen. Anstatt Ursachen zu suchen, wird die Bevölkerung ignoriert und dadurch spüren die Menschen einfach, dass es mit der Demokratie dann doch irgendwo nicht mehr soweit her ist.

Von Menschen die sich näher mit der Verfassung beschäftigt haben wird auch immer wieder behauptet dass die neue Verfassung gerade hinsichtlich Militarismus dieselben Wege wie die USA beschreiten wird...ich und 99,9% der Bevölkerung können dies bei den Formulierungen in der neuen Verfassung schwerlich einschätzen. Mal ein Auszug wie er doch recht häufig im Internet zu finden ist:

"Neue EU Verfassung: Friedensgefährdend

Mit dem EU-Verfassungsvertrag wird die Militarisierung der Europäischen Union bis hin zur globalen Kriegsführungsfähigkeit vorangetrieben. Der Verfassungsvertrag soll der EU die "auf militärische Mittel gestützte Fähigkeit zu Operationen" (Art I-41 Abs. 1) sichern. Eine zusätzliche kerneuropäische Militarisierung wird mit der "ständigen strukturierten Zusammenarbeit" (III-312) etabliert. Aufrüstung wird Verfassungsgebot: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Art. I-41 Abs. 3) . Die Petersbergaufgaben werden um noch weiter reichende militärische Interventionsmöglichkeiten erweitet bis hin zu 'Abrüstungskriegen' (III-309) . Eine "Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung" wird die Aufrüstung der Mitgliedstaaten überwachen und zudem "zweckdienliche Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors" durchsetzen (III-311) . "

Vielleicht kann der VB (hat sich mit Sicherheit mehr damit beschäftigt als wir alle) zum Beispiel mal kurz mit diesen "Vorurteilen?" (eins von vielen) aufräumen. Vielleicht wird es ja nur missinterpretiert?

Ansonsten versteht mich nicht falsch, ich bin auch kein Freund der Kleinstaaterei und eine langfristige Schaffung einer Europäischen Union begrüße ich. Mir gefällt nur nicht die Entwicklung und das "wie". Man kann den Bürger nicht einfach vollkommen von dieser Entwicklung ausschließen und ihn nicht wenigsten etwas an diesem Prozess teilhaben lassen. Wohin soll das führen, dass nahezu alles was mit der EU zu tun hat, bei den Menschen schon jetzt negativ vorbelastet ist?

usw..... Und genau das ist in Irland passiert.

Gestern Abend zeigte man ein paar Interviews von Iren die die Verfassung abgelehnt haben. Neben einigen die die Verfassung politisch ablehnen, haben sehr viele Wähler damit argumentiert, dass man sie unzureichend informiert hätte und es trotz eigener Bemühungen kaum möglich ist, die neue Verfassung in seinen Kernpunkten zu erfassen und überhaupt an Informationen ranzukommen. Die englische Version wäre wohl dermaßen unleserlich, dass sie selbst von hochgebildeten Menschen größtenteils schwer zu verstehen und zu interpretieren ist. Warum ist das eigentlich so? Ich finde eine Verfassung sollte so einfach, knapp und verständlich wie möglich sein (z.B. wie unser Grundgesetz). "Juristenkauderwelsch" (sorry Mephi ) sollte anderen Gesetzeswerken vorbehalten sein, die Verfassung hingegen sollte für die gemeine Bevölkerung verständlich sein. Ich finde es nämlich mehr als angebracht, dass ein Bürger die Inhalte seiner eigenen Verfassung kennt! Das ist bei der neuen Verfassung eigentlich nicht möglich.

[Alley-Oop]

Danke Mephi, so ähnlich sehe ich es auch.
Wir haben ja vor paar Wochen im Bundestag dem Vertrag von Lissabon zugestimmt. Nach langer Debatte, nach viel Streiterei.
Schlimm war eigentlich, dass es kaum eine lesbare, verständliche Version des Vertrages gab, sondern immer nur eine Artikel-Version mit Bezug auf den damaligen Verfassungsentwurf.
Viele Vorwürfe gegen den Vertrag (Entrechtung nationaler Parlamente, Sozialabbau, verstärkter/leichtere Militäreinsatz usw) stimmen einfach nicht.....wenn man genauer nachliest.
Und genau da liegt die Gefahr bei einer Volksabstimmung....
Es entscheidet immer die Stimmung, die Tagesform, die eingetrichterte Meinung: Europa? Euro=TEURO! Europa? Das ist doch der Bananenkrümmungswinkel! Bürokraten! Europa? Da müssen wir doch ganz viel zahlen!

usw..... Und genau das ist in Irland passiert. Miese Laune. Miese Stimmung. Europa gibt dann auch noch Abtreibungen frei (was nicht stimmt...). Europa ist viel zu teuer (obwohl Irland richtig davon profitiert...).
Grundsätzlich, damit ich hier nicht gesteinigt werde, liegt es aber NICHT an den Wählern, sondern an der Politik und den Politikern, die einfach nicht in der Lage sind, bestimmte Sachverhalte verständlich rüberzubringen, verständlich zu sprechen. Die Medien spielen da auch ne ziemliche Rolle. Aber die Verantwortung für "falsche" Wahlergebnisse liegt nunmal nicht beim Wähler.

Was ich aber nicht verstehe, warum wird da nicht mal in seriösen Medien (welche sind das überhaupt  ) von Politikseite versucht den Menschen dieses Vertragswerk zumindest etwas nahe zu bringen - stattdessen wird zugeschaut wie der Plebejer Bürger sich was von der "yellow press" erzählen lässt.

Die meisten sind einfach zu verdrossen bzw. haben mit anderen, aktuelleren Problemen zu tun als sich mit Politik zu beschäftigen und noch darum zu kümmern woher sie ihre Informationen bekommen.Wenn ich mich recht entsinne war z.B. auch eine GEZ-Gebühr mal dazu gedacht die Menschen (auch politisch) zu informieren, ich sehe allerdings nur Daily Soaps, Koch- und Unterhaltungsshows zur "Prime-Time" im Fernsehen.
Ich bin mir sicher das die von Steffen genannten 50%, welche nix mit dem "Vertrag von Lissabon" anfangen können noch gütig geschätzt sind. Spreche jemand auf der Straße an und frage nach seiner/ihrer Meinung zum "geeinigten" Europa, er/sie wird wohl sagen "bleib mir mit dem Euro weg".
Das aber Sachen wie schnelle Handelswege, Zollfreiheit, etc. nachhaltig zur wirtschaftlichen und demfolgend auch zur politischen Stärke Europas beigetragen haben interessiert wenige.
Ich halte es jedenfalls für gefährlich das Europa, in einer Welt in der Asien immer weiter aufstrebt und sicher auch die USA wieder aus ihrer Krise kommen wird, wieder ein Rückfall in die Kleinstaaterei droht.....