Politik-Diskussions Thread

[Alley-Oop]

warum machen sich denn alle so nen Kopp....ist es nicht völlig wurscht wer am Ende regiert?

Sollen sie halt rot-rot-grün machen und gut is. Kommt das gleiche bei raus wie bei allen anderen Koalitionen....

Im Bund haben wir jetzt schwarz-gelb, davor schwarz-rot, davor rot-grün, davor wieder schwarz-gelb...am Ende war alles gleich gut/schlecht und die Unterschiede marginal...

...mit der Einstellung kannstes aber auch gleich bleiben lassen überhaupt wählen zu gehen bzw. an die Demokratie zu glauben

Scheint mittlerweile für viele Menschen ein Alternative zu sein    Und wirklich verübeln kann man es denen auch nicht, die glauben sicher an die Demokratie aber nicht daran, dass die momentan wählbaren Parteien diese sinnvoll ausfüllen.

Jeder Mensch/Wähler der etwas genauer über die Situation unserer Gesellschaft nachdenkt stellt sich zwangsläufig die Frage: Was soll das alles?
Mann schaut nur zu wie die Herren und Damen Politiker unser Land mit durchgedrücktem Gaspedal gegen die Wand fahren, eigentlich sollte Griechenland eine Warnung sein aber nein man macht eben so weiter, sei es nun Bankenrettungen, Rettungschirme für Europa, jährlich steigende Sozialausgaben, Steuerverschwendungen, etc........man kommt sich doch von allen nur noch verarscht vor.
Ich glaube eine Menge der Leute die nicht wählen, erwarten von Politikern dass mit Vernunft und Augenmaß Entscheidungen getroffen werden. Stattdessen werden diese nach Stammtischkriterien gefällt, der BILD-Populismus hat vollen Einzug in die Politik gehalten.....Inhalte? Fehlanzeige, damit kann ich ja den Wähler nicht emotional aufwühlen und auf meine Seite ziehen. Machterhalt, Machtgeilheit, den politischen Gegner aus dem Stuhl fegen.....nur noch darum geht's. Das hat nichts mehr mit Demokratie im eigentlichen Sinne zu tun. "Demos" Volk, "Kratia" Herrschaft - Herrschaft des Volkes, in unserem GG niedergeschrieben als zum Wohle des Volkes handeln. Heute nur noch "nach dem Willen der Wähler" handeln oder ihnen zumindest das weis machen. Das endet dann immer auf 2 Weisen, entweder eine gewählte Partei steht sich ein dass etwas nicht so geht wie vor der Wahl gesagt/beabsichtigt(siehe Steuersenkungen), dann werden sie als Lügner, Wahlversprechensbrecher hingestellt. Oder sie ziehen es durch und häufen die uns allen lieb gewonnen Schulden an, tja das Gegenteil von gut gemacht ist eben gut gemeint.

Das Schlimme ist, wenn erstmal irgendwelche Ausgaben festliegen, dann liegen sie fest. Da will sich dann niemand mehr von trennen, nicht den Gürtel enger schnallen. Siehe Steffens Grafik vor kurzem mit den Kommunen, wie war das 25 Mrd. mehr in 4 Jahren.....aber plötzlich gehts nicht mehr ohne das Geld    Immer nach dem Motto, wir haben die Kohle doch schon mal bekommen, dass kann doch nicht plötzlich weniger sein. Gut, erhöhen wir eben paar Steuern.......

Da könnte man jetzt noch ganze Promotionen drüber schreiben, aber die Auffassung, da "kannste's bleiben lassen" ist mir zu kurz gedacht 

[Walter Frosch 99]

warum machen sich denn alle so nen Kopp....ist es nicht völlig wurscht wer am Ende regiert?

Sollen sie halt rot-rot-grün machen und gut is. Kommt das gleiche bei raus wie bei allen anderen Koalitionen....

Im Bund haben wir jetzt schwarz-gelb, davor schwarz-rot, davor rot-grün, davor wieder schwarz-gelb...am Ende war alles gleich gut/schlecht und die Unterschiede marginal...

...mit der Einstellung kannstes aber auch gleich bleiben lassen überhaupt wählen zu gehen bzw. an die Demokratie zu glauben

ich war bis auf einmal (Auslandspraktikum) immer wählen, was Bundes- und Landtagswahlen betrifft....und ich habe auch schon einige Parteien durch ==> alle ausnahmslos enttäuschend, was Versprechen und Umsetzung betrifft. Jetzt sag mir doch mal warum ich mir da jetzt noch groß nen Kopp machen soll wen ich wähle? Ja ich geh weiter (CDU/SPD/FDP/Grüne)wählen, damit wenigstens die Spinner und Extremen klein bleiben....aber bestimmt nicht, weil ich noch an irgendwelche Versprechen und diese Art der "Demokratie" glaube. Wer von diesen Vieren (von mir aus auch noch die Linke, die aber für mich ausfällt) in welcher Koalition auch immer regiert, ist tatsächlich piepschnurzegal. Die FDP senkt keine Steuern, die SPD ist für die Arbeiter so wenig da wie die FDP, die Grünen ziehen in den Krieg....da kann als Grundsatz und Versprechen stehen was da will....solange ich wählen gehe, solange hat sich noch keine Partei mehr nach der Wahl daran erinnert.

Und weil das so ist, geht auch die Wahlbeteiligung zurück (warum wählen, wenn am Ende sowieso alles gleich ist?). Das positive an dieser Situation in Deutschland ist: man weiß was einen erwartet . Desweiteren haben wir stabilen Stillstand und Nichtstun, was immer noch tausendmal besser ist als die instabilen Verhältnisse und Radikalinskis die in anderen Ländern gewählt werden .

Aber erklärt mir doch mal einer z.B. den fundamentalen Unterschied ob NRW durch schwarz/rot oder rot/rot/grün regiert wird. Mit welch dramatischen Änderungen haben wir hier zu rechnen, wenn der Politik durch die Haushaltslage sowieso die Hände gebunden sind? Da wird doch keine aktive Politik gemacht, sondern es findet lediglich ein "verwalten" statt...und das traue ich beiden Koalitionen zu.

[France Beckenpower]

ich war bis auf einmal (Auslandspraktikum) immer wählen, was Bundes- und Landtagswahlen betrifft....und ich habe auch schon einige Parteien durch ==> alle ausnahmslos enttäuschend, was Versprechen und Umsetzung betrifft. Jetzt sag mir doch mal warum ich mir da jetzt noch groß nen Kopp machen soll wen ich wähle? Ja ich geh weiter (CDU/SPD/FDP/Grüne)wählen, damit wenigstens die Spinner und Extremen klein bleiben....aber bestimmt nicht, weil ich noch an irgendwelche Versprechen und diese Art der "Demokratie" glaube. Wer von diesen Vieren (von mir aus auch noch die Linke, die aber für mich ausfällt) in welcher Koalition auch immer regiert, ist tatsächlich piepschnurzegal. Die FDP senkt keine Steuern, die SPD ist für die Arbeiter so wenig da wie die FDP, die Grünen ziehen in den Krieg....da kann als Grundsatz und Versprechen stehen was da will....solange ich wählen gehe, solange hat sich noch keine Partei mehr nach der Wahl daran erinnert.

Und weil das so ist, geht auch die Wahlbeteiligung zurück (warum wählen, wenn am Ende sowieso alles gleich ist?). Das positive an dieser Situation in Deutschland ist: man weiß was einen erwartet . Desweiteren haben wir stabilen Stillstand und Nichtstun, was immer noch tausendmal besser ist als die instabilen Verhältnisse und Radikalinskis die in anderen Ländern gewählt werden .

Aber erklärt mir doch mal einer z.B. den fundamentalen Unterschied ob NRW durch schwarz/rot oder rot/rot/grün regiert wird. Mit welch dramatischen Änderungen haben wir hier zu rechnen, wenn der Politik durch die Haushaltslage sowieso die Hände gebunden sind? Da wird doch keine aktive Politik gemacht, sondern es findet lediglich ein "verwalten" statt...und das traue ich beiden Koalitionen zu.

also liegt das alles an dir! vielen dank! 

ansonsten natürlich 

[HobbesTheOne 99]

Ist ganz treffend wiedergegeben, was ein großer Teil der Bevölkerung mittlerweile zu denken scheint, leider  Ich hoffe nur, dass viele so denken wie der Steffen und trotzdem irgendeine der "normalen" Parteien wählen gehen, denn sonst kann man bald in vielen Parlamenten das erleben, was ich in meiner Gemeinde oder auch im sächsischen Landtag schon mitbekommen habe 


Heute kam übrigens der Herr Koch mal wieder aus seinem Loch gekrochen und fordert Einsparungen im Haushalt. Bereiche, in denen er ansetzen will: Familien- und Bildungspolitik. Ähm ja  Vielleicht mal lieber an sowas arbeiten und Milliarden sparen: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,694100,00.html

[Herr_Rausragend]

Der Koch schielt doch schon nach Berlin, wo der Schäuble seinem Amt wohl gesundheitlich nicht mehr gewachsen ist...Finds nur merkwürdig, klar ist das verdammt bitter wegen sowas einem Spitzenamt zu entsagen - aber förderlich sich durchzuschleppen ist das bestimmt auch nicht, weder für Herrn Schäuble persönlich noch für die Regierung.


Und zum Steffen: Meine Reaktion beim Lesen war ein großes: "Ja, aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaber...". Einen bestimmten Grad der Frustration können wir denk ich alle nachvollziehen - und lässt sich in der Praxis leider auch nur allzu häufig nachweisen. Ich find dennoch, dass es einen Unterschied gibt wer gerade am Drücker ist. Solang allerdings nur verwaltet wird und nicht regiert mag das in Abstrichen durchaus stimmen. Nur in dem Moment, wo ich mir sowas überlege kann ichs eigentlich auch bleiben lassen und mich der Politik völlig entsagen...wenn die von dir angesprochenen Extremisten nicht wären. Finds auch merkwürdig, wie alle paar Jahre das Wahlvolk zu den Urnen rammelt und dann denkt die staatsbürgerliche Pflicht erledigt zu haben...Mag sein dass ich noch nicht allzu oft selbst mein Kreuz gesetzt hab und deswegen noch nen Rest Idealismus hab, aber schade find ichs allemal dass soviele Leute sich da abwenden...Davon wirds glaube auch nicht besser. Aber war ja auch kein Vorwurf oder so, soll ja jeder selber so halten wie er denkt.

[Walter Frosch 99]

Der Koch schielt doch schon nach Berlin, wo der Schäuble seinem Amt wohl gesundheitlich nicht mehr gewachsen ist...Finds nur merkwürdig, klar ist das verdammt bitter wegen sowas einem Spitzenamt zu entsagen - aber förderlich sich durchzuschleppen ist das bestimmt auch nicht, weder für Herrn Schäuble persönlich noch für die Regierung.


Und zum Steffen: Meine Reaktion beim Lesen war ein großes: "Ja, aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaber...". Einen bestimmten Grad der Frustration können wir denk ich alle nachvollziehen - und lässt sich in der Praxis leider auch nur allzu häufig nachweisen. Ich find dennoch, dass es einen Unterschied gibt wer gerade am Drücker ist. Solang allerdings nur verwaltet wird und nicht regiert mag das in Abstrichen durchaus stimmen. Nur in dem Moment, wo ich mir sowas überlege kann ichs eigentlich auch bleiben lassen und mich der Politik völlig entsagen...wenn die von dir angesprochenen Extremisten nicht wären. Finds auch merkwürdig, wie alle paar Jahre das Wahlvolk zu den Urnen rammelt und dann denkt die staatsbürgerliche Pflicht erledigt zu haben...Mag sein dass ich noch nicht allzu oft selbst mein Kreuz gesetzt hab und deswegen noch nen Rest Idealismus hab, aber schade find ichs allemal dass soviele Leute sich da abwenden...Davon wirds glaube auch nicht besser. Aber war ja auch kein Vorwurf oder so, soll ja jeder selber so halten wie er denkt.

das eine hat aber mit dem anderen nicht unbedingt was zu tun . Man kann dieses Parteiengezänk und den Polit-hick-hack in Deutschland ziemlich bescheiden finden und kritisieren und sich trotzdem sehr für Politik interessieren. Und es ist tatsächlich so, dass gerade weil mich Politik und Wirtschaft interessiert und ich "nen Rest Idealismus" hab, mich das ganze bissel annervt. Hab ja nun doch schon ein paar Kreuze gesetzt und seit ich mich erinnern kann, ist es immer die gleiche Leier...irgendwann kann man diese leeren Versprechungen und diese Partei- und Koalitionsspielchen nicht mehr hören (da besuch ich lieber paar interessante politische und wirtschaftliche   Vorträge, statt mir dieses Theater immer wieder reinzuziehen) . Deswegen keine Unlust am Wählen generell, sondern nur unter diesen Umständen. Einzelnen Politikern kann man da nicht einmal große Vorwürfe machen, da sie sich dem System anpassen müssen...und da ist sicher auch der ein oder andere mit sehr viel Idealismus dabei.

[pizzapasta]

Was sollte eine andere Partei denn auch schon grundlegend ändern? Wie du schon sagst, weiß praktisch jeder, dass das hier gegen die Wand fährt - die Frage ist nur, wann. Viele wissen wahrscheinlich sogar, was man besser machen könnte - von radikalen Kürzungen der Renten über ein funktionierendes Sozial- und Gesundheitssystem bis hin zu Maßnahmen, die wirklich dazu geeignet sind, die Geburtenrate mal wieder halbwegs in Richtung 2 Kinder pro Frau zu bewegen und ein gerechteres Bildungssystem. Aber genau das wird nicht passieren, weil es nicht während der eigenen Amtszeit gegen die Wand fährt und im Falle von Kohl, Waigel und Vorgängern wahrscheinlich nicht einmal zu den eigenen Lebzeiten. Der große Knall wird genau dann kommen, wenn irgendwann der deutsche Karamanlis seinem Nachfolger, dem deutschen Papandreou, so kritische Bedingungen hinterlässt, mit denen er nicht über seine eigene Amtszeit kommt. 

[Freakster]

Was sollte eine andere Partei denn auch schon grundlegend ändern? Wie du schon sagst, weiß praktisch jeder, dass das hier gegen die Wand fährt - die Frage ist nur, wann. Viele wissen wahrscheinlich sogar, was man besser machen könnte - von radikalen Kürzungen der Renten über ein funktionierendes Sozial- und Gesundheitssystem bis hin zu Maßnahmen, die wirklich dazu geeignet sind, die Geburtenrate mal wieder halbwegs in Richtung 2 Kinder pro Frau zu bewegen und ein gerechteres Bildungssystem. Aber genau das wird nicht passieren, weil es nicht während der eigenen Amtszeit gegen die Wand fährt und im Falle von Kohl, Waigel und Vorgängern wahrscheinlich nicht einmal zu den eigenen Lebzeiten. Der große Knall wird genau dann kommen, wenn irgendwann der deutsche Karamanlis seinem Nachfolger, dem deutschen Papandreou, so kritische Bedingungen hinterlässt, mit denen er nicht über seine eigene Amtszeit kommt. 

Selbst wenn jemand die Probleme mit vernünftigen Lösungen angehen würde - er ist doch vier Jahre später wieder Geschichte, weil er nicht wiedergewählt wird. Der nachfolger wird dann wieder schön alles so machen, wie es vorher war...

[Walter Frosch 99]

Was sollte eine andere Partei denn auch schon grundlegend ändern? Wie du schon sagst, weiß praktisch jeder, dass das hier gegen die Wand fährt - die Frage ist nur, wann. Viele wissen wahrscheinlich sogar, was man besser machen könnte - von radikalen Kürzungen der Renten über ein funktionierendes Sozial- und Gesundheitssystem bis hin zu Maßnahmen, die wirklich dazu geeignet sind, die Geburtenrate mal wieder halbwegs in Richtung 2 Kinder pro Frau zu bewegen und ein gerechteres Bildungssystem. Aber genau das wird nicht passieren, weil es nicht während der eigenen Amtszeit gegen die Wand fährt und im Falle von Kohl, Waigel und Vorgängern wahrscheinlich nicht einmal zu den eigenen Lebzeiten. Der große Knall wird genau dann kommen, wenn irgendwann der deutsche Karamanlis seinem Nachfolger, dem deutschen Papandreou, so kritische Bedingungen hinterlässt, mit denen er nicht über seine eigene Amtszeit kommt. 

naja und genau das war ja auch mein Ausgangspunkt warum ich sagte das es doch vollkommen egal ist, wer da nun gewählt wird (von den "normalen Parteien") und welche Koalition am Ende bei rauskommt .

Natürlich wirds früher oder später gegen die Wand fahren (wir sind ja gerade kräftig dabei es zu beschleunigen). Statt aber radikale Maßnahmen zu unternehmen, die das ganze vielleicht noch retten könnten, beschäftigt man sich mit parteipolitischem Gezänk unter quasi inhaltsgleichen Parteien. Die Politik sollte erwachsen sein und sich nicht wie Fußballfans verhalten. Da geht's auch ausschließlich um die Trikotfarbe...

[HobbesTheOne 99]

So, es kommt also wie vorausgesagt. Die NRW-Wahl ist gelaufen und Frau Merkel kündigt ernsthafte Sparmaßnahmen an, die sie in den kommenden Wochen genauer benennen will. Bin wirklich gespannt, was auf der Liste landet, wie groß das Paket wird, über den Zeitpunkt der Veröffentlichung braucht man nicht raten. In einem Monat ist Fussball-WM, bietet sich doch an (mal wieder)...

[Alley-Oop]

So, es kommt also wie vorausgesagt. Die NRW-Wahl ist gelaufen und Frau Merkel kündigt ernsthafte Sparmaßnahmen an, die sie in den kommenden Wochen genauer benennen will. Bin wirklich gespannt, was auf der Liste landet, wie groß das Paket wird, über den Zeitpunkt der Veröffentlichung braucht man nicht raten. In einem Monat ist Fussball-WM, bietet sich doch an (mal wieder)...

Stimmt, sind wir ja alle mit DFB-Elf aufstellen beschäftigt 

Weil es passt, habe heute hier in München auf der Heimfahrt im Radio gehört, dass der bayr. Kultusminister aufgrund von Geldmangel zusätzliche Lehrerstellen gestrichen hat. (Unabhängig davon, dass ich finde, dass Bildung der Bereich ist wo als letztes gespart werden sollte  )
Was kommt von SPD und Grünen? Na klar, das ist wieder mal ein Bruch mit Wahlversprechen, würde es von ihren Parteien nicht geben  Und das im beschaulichen Bayern......mei, hier ist die Welt auch nicht mehr in Ordnung

[Herr_Rausragend]

Passend dazu will der Koch den Ausbau von Krippenplätzen, Investitionen in Hochschulen und Forschung wenn nicht streichen, dann zumindest aussetzen.

Mir sowas von unklar, Hotelbesitzern schenkt man ~1 Mrd Euro aber bei der Bildung wo eh schon nicht viel vorhanden ist kann man streichen. Politisch hoffentlich für ihn Selbstmord, das darf man dem Mann nich durchgehen lassen oder womöglich gar noch nach Berlin beordern, den sein Gesicht am Regierungstisch und ich verlier auch langsam den Glauben an das Gute in der Politik...

[pizzapasta]

Passend dazu will der Koch den Ausbau von Krippenplätzen, Investitionen in Hochschulen und Forschung wenn nicht streichen, dann zumindest aussetzen.

Ich würde mich nicht wundern, wenn das besser bei der Zielgruppe der CDU ankommt als eine Rentenkürzung um 20-30%. 

[vitaminbonbon]

So issses wohl. Kernklientel nennt sich das. 

[HobbesTheOne 99]

Die Bildungsausgaben sollten ja auf 10% angehoben werden, das stellt Koch massiv in Frage. Kitaplätze gleich das nächste Thema. Damit macht man sich auch fit für die Zukunft und sorgt für ausreichenden und gut ausgebildeten Nachwuchs, um die Sozialsysteme überhaupt mit bissl Geld zu versorgen. Bei manchen Politikern frag ich mich, ob die schonmal in einem Wiwi-Seminar o.ä. saßen