Politik-Diskussions Thread

[Walter Frosch 99]

Was für ein Überraschung   

Und dafür dürfen wir dann jetzt noch mehr Krankenkassenbeiträge zahlen, weil die Kassen die Impfaktion nicht alleine stemmen konnten 

und wie ich überrascht bin

http://www.bv99.de/forum/index.php/topic,1980.msg157701.html#msg157701

aber egal, 2-3 Jahre warten und dann gibt es ne Pferdegrippe....und es wird wieder funktionieren . So funktioniert die Welt schon immer. Genauso einen Leim wie uns hier erzählt wurde, genauso geht das weiter bei Religion, Terrorismus, Kriegen usw....pure Verarsche von vorne bis hinten. Aber hatten wir hier ja schon alles durch...

[Iak]

Die Stunde der Opportunisten

Hinterher ist man stets schlauer: Politiker und Experten werfen den Behörden bei der Schweinegrippe-Bekämpfung Panikmache vor. Das ist heuchlerisch, meint Sven Stockrahm.

Es ist der Feldzug eines Mannes, von dem bis vor Kurzem kaum jemand Notiz genommen hat. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und SPD-Politiker Wolfgang Wodarg vermutet, dass die Pharmaindustrie die Weltgesundheitsorganisation WHO beeinflusste, um die als Schweinegrippe bekannt gewordene Influenza A/H1N1 zu einer Pandemie zu stilisieren. "Es stinkt danach, dass die Industrie Einfluss auf die WHO genommen hat", sagte Wodarg der Tageszeitung (taz). Er spricht von einem Schweinegrippe-"Fehlalarm" und einer seit Jahren von offizieller Stelle heraufbeschwörten "Grippegefahr".

Die gestrige Anhörung im Europarat, an der auch der WHO-Vizegeneraldirektor Keiji Fukuda teilnahm, konnte diese Anschuldigungen nicht belegen. Initiiert hatte die Runde Wodarg noch in seiner Funktion als Leiter des Gesundheitsausschusses der parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Anzeige

Die Argumente, die der Politiker vorbringt, sind opportunistisch. Es sind Schlussfolgerungen, die nicht neu sind. Nachdem die Vogelgrippe 2006 ihren Schrecken schnell eingebüßt hatte, wurden Vorwürfe laut, dass umsonst Millionenbeträge in Grippe-Medikamente und Impfstoffentwicklung gesteckt wurden.

Doch ist es gut und richtig, sich auf ein potenziell gefährliches Virus vorzubereiten. Dazu gehören Impfstoffvorräte ebenso wie antivirale Medikamente. Daran ändern auch schlecht ausgehandelte Verträge zwischen Herstellern und Bundesländern nichts, in denen bestimmte Mengenabnahmen vereinbart wurden. Die Einlagerung muss als Versicherung verstanden werden.

Auch jetzt heißt es, nachdem die Schweinegrippe vielerorts abebbt, dass die Verantwortlichen bei der WHO voreilig und panisch agiert hätten. Eine unnütze Impfaktion habe man aus dem Boden gestampft, die letztlich nur der Pharmaindustrie nutzte. Die verdiente schließlich mit dem Impfstoff gegen das H1N1-Virus Milliarden.

Im Nachhinein lässt sich all dies natürlich wunderbar konstruieren. Zwar ist es richtig, dass die Impfstoff- und Medikamentenhersteller ein gutes Geschäft gemacht haben. Und auch ZEIT ONLINE hat über die zweifelhaften Kriterien der WHO berichtet, die eine Infektionskrankheit zur Pandemie, also einer weltumspannenden Gefahr erklären. Doch eine Panikmache ist den Verantwortlichen nicht vorzuwerfen, geschweige denn, dass sie mit den Pharmakonzernen unter einer Decke stecken.

Solche Beschuldigungen kommen stets von denjenigen, die nach dem Auftauchen eines neuen Virus beschwichtigen. Doch nachträgliche Betrachtungen helfen herzlich wenig, wenn ein Erreger sich ausbreitet. In Deutschland reagierte das zuständige Robert-Koch-Institut (RKI) und insbesondere der Leiter Jörg Hacker mit Vorsicht und Transparenz. Ihnen nun im Abstand von ein paar Monaten falsches Handeln zu unterstellen ist heuchlerisch. Nicht zuletzt das RKI hat stets betont, dass der Verlauf der Schweinegrippe milde ist, eine gefährlichere Entwicklung des neuen Erregers aber nicht auszuschließen sei. Das liegt in der Natur der Keime, deren Wandlungsfähigkeit sie unberechenbar macht.

Hätte sich die Welt nicht mit Impfstoff gewappnet und die Schweinegrippe hätte sich als nicht so milde im Verlauf gezeigt wie bislang, stünde nun der Vorwurf der Fahrlässigkeit im Raum. So bestellten die Bundesländer auch keine Vakzine für die gesamte Bevölkerung, sondern entschlossen sich vorerst, nur das gefährdetste Drittel der Bevölkerung zu schützen. Das letztlich eine Impfdosis pro Person gegen das H1N1-Virus ausreichte, war nicht abzusehen.

Sich nun wie Wolfgang Wodarg hinzustellen und zu urteilen ist einfach. Wenngleich es berechtigt ist, das Grippemanagement kritisch zu hinterfragen und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen. Doch Besserwisserei und blanke Polemik haben einer sachlichen Diskussion noch nie geholfen.

Quelle

Das die ganze Sache ein "Geschmäckle" hat ist klar, nur kann es niemand in der Regierung verantworten, nichts getan zu haben, wenn hinterher wirklich eine Seuche ausbricht und 10 Millionen Deutsche arbeitsunfähig sind. Da bricht das Leben dann nämlich zusammen.
Nicht jeder staatliche Eingriff ist populär, aber wie sähe denn die Alternative aus?

[Walter Frosch 99]

einzelnen Politikern kann man da ja auch nichtmal einen Vorwurf machen, die halten sich an gewisse starre Abläufe, Regeln und Formalitäten. Dann macht man natürlich alles schön korrekt, will ja letztendlich keiner irgendeine Schuld haben und es ist ja sowieso nicht das eigene Geld was man mit vollen Händen der Pharmalobby in den Rachen wirft. Trotzdem war das ganze sowas von klar, dass hier mal wieder Abzocke und Panikmache (damit man schnell und blind kauft...wie geschehen) betrieben wurde. Da gibt's keine Ausreden...es wusste doch eigentlich jeder. Und jeder weiß auch das es immer und immer wieder so läuft. Nach Aussage einer befreundeten Krankenschwester, haben Ärzte und Schwestern in ihrem Krankenhaus mit Kündigung bei Zwangsimpfung gedroht. Kein einziger hat sich impfen lassen. Und das sagt eigentlich schon fast alles  

Nein und ich finde das ganz und gar nicht heuchlerisch, wenn diejenigen (und das waren nicht wenige) die darauf hingewiesen haben, das nun noch einmal deutlich zum Ausdruck bringen. Wenn das keiner tut dann haben wir bald alle paar Monate einen "neuen" Grippevirus.

Genauso gut könnte man auch die Leute, die vorm Irak-Krieg gewarnt haben als Heuchler bezeichnen. Schließlich hätte Saddam ja wirklich Massenvernichtungswaffen haben können und somit ist der Kriegseinsatz schon legitimiert und die die Recht hatten, sind die Heuchler

[A-Team]

und chemnitz erhöht die kita-beiträge, gutes zeichen für die jugend 

und man baut für 600.000€ eine reithalle in röhrsdorf!!! das ist doch nicht der ernst oder? dafür hat man geld, aber bei anderen projekten (beispiel 200k für kita-ausstattung) ist nix da  auch das argument mit dem therapeutischen reiten zieht nicht, denn das bieten noch andere hallen in der umgebung an und nur davon wird sich die halle auch nicht finanzieren lassen...

Wieviel gibt die Stadt gleich für Kultur aus?

[Iak]

Deine Kritik ist sicher berechtigt. Aber wenn man deine Zweifel am aktuellen System weiterdreht, dann kommt man sehr schnell bei irgendwelchen Verschwörungstheorien an oder aber man wird verrückt, weil man sich vom System verfolgt fühlt...
Ich habe nichts gegen einen mündigen Bürger, der nicht alles glaubt, was in den Medien steht und sich auch andere Quellen sucht. Nur ist es da meiner Meinung nach nicht mehr weit bis zur Verschwörungstheorie.
Gerade im Osten argumentieren ja viele Menschen, denen es seit der Wiedervereinigung schlechter geht so. Sie glauben dann halt an die Illusion des Sozialismus. Und da bin ich dann doch skeptisch und froh, dass wir in einem stabilen und gefestigten System leben.

(Das bezieht sich vor allem auf deine allgemeinen Zweifel von weiter oben)

Zum Irakkrieg: Ich glaube die Wahrscheinlichkeit einer Mutation eines Viruses lässt sich schwieriger voraussagen als die Wahrscheinlichkeiner einer Fälschung von Geheimdienstberichten, vor allem da ja jedes Land seinen eigenen Dienst hatte und zu jeder Zeit ungefähr wusste, wie der aktuelle Stand ist.

[Alley-Oop]

Deine Kritik ist sicher berechtigt. Aber wenn man deine Zweifel am aktuellen System weiterdreht, dann kommt man sehr schnell bei irgendwelchen Verschwörungstheorien an oder aber man wird verrückt, weil man sich vom System verfolgt fühlt...
Ich habe nichts gegen einen mündigen Bürger, der nicht alles glaubt, was in den Medien steht und sich auch andere Quellen sucht. Nur ist es da meiner Meinung nach nicht mehr weit bis zur Verschwörungstheorie.
Gerade im Osten argumentieren ja viele Menschen, denen es seit der Wiedervereinigung schlechter geht so. Sie glauben dann halt an die Illusion des Sozialismus. Und da bin ich dann doch skeptisch und froh, dass wir in einem stabilen und gefestigten System leben.

(Das bezieht sich vor allem auf deine allgemeinen Zweifel von weiter oben)

Zum Irakkrieg: Ich glaube die Wahrscheinlichkeit einer Mutation eines Viruses lässt sich schwieriger voraussagen als die Wahrscheinlichkeiner einer Fälschung von Geheimdienstberichten, vor allem da ja jedes Land seinen eigenen Dienst hatte und zu jeder Zeit ungefähr wusste, wie der aktuelle Stand ist.

Na komm, man muss ja nicht gleich in Paranoia verfallen nur weil man nicht jeden Firlefanz glaubt und noch in der Lage ist sein eigenes Gehirn zu verwenden, statt sich alles von Medien, Politikern und Co. vordenken zu lassen. Soviel Verstand solltest du dem mündigen Bürger dann auch noch zugestehen   

[Freakster]

...und man baut für 600.000€ eine reithalle in röhrsdorf!!! das ist doch nicht der ernst oder? ...

Naja - vielleicht kann man da dann ja mal Handball- oder Basketballländerspiele austragen 

[Walter Frosch 99]

also ich renne bestimmt nicht jeder wilden Verschwörung hinterher a la Chemtrails, Echsenmenschen, Mondlandung & Co. Da wird im Netz viel Mumpitz geschrieben, allerdings mag ich das Wort Verschwörungstheorie schonmal deshalb nicht weil es immer als Totschlagargument gebraucht wird, wenn man gegen den Mainstream argumentiert (wie im Fall von manch militärischem Vorgehen, 11.Sept etc). Und ich finde es ist schon berechtigt einige Sachen zu hinterfragen ohne da gleich das Wort Verschwörung ins Spiel zu bringen.

Ja und ich bevorzuge unser System natürlich klar gegenüber dem des Sozialismus und Du weißt ja auch welche wirtschaftlichen und politischen Ansichten ich präferiere...und da liegen wir wohl ziemlich nahe beeinander . Unser westliches System ist recht lebenswert, man kann es sich darin bequem machen und vielen Menschen geht es damit ganz gut. Verarscht werden wir trotzdem oft, nur im Gegensatz zum früheren System (oder heute noch in China & Co.) wird man nicht mehr drangsaliert.
Und weil es hier konkret um das Thema Pharmaindustrie geht, sehe ich das eben aus folgenden Punkten sehr kritisch. Fakt ist, die Medizin und Pharmaforschung hat in den letzten 100 Jahren sehr viel erreicht. Es gab großartige Leistungen und Fortschritte und die soll es natürlich auch in Zukunft geben. Fakt ist aber, diese Forschung kostet Geld...sehr viel Geld. Und nicht nur das, Pharmaunternehmen sind eben "Unternehmen" und wollen neben der Forschung auch noch was für die Shareholder tun. Und da das so ist, muss man denen ganz besonders auf die Finger schauen. Der Umsatz mit Antibiotika, Kopfschmerztabletten und so weiter reicht doch nicht um den benötigten Umsatz zu machen. Da muss nebenher noch ganz viel mehr unnötiger Mist an den Mann/Frau gebracht werden. Wenn eine Versicherung sowas macht, dann sag ich mir...mhh naja Pecht gehabt, vielleicht lernt der Kunde ja aus seinem Fehler . Bei der Pharmaindustrie sehe ich das dann doch schon noch etwas anders .

Ist meine persönliche Ansicht, dass ein großer Teil der verkauften Produkte absolut unnötig ist, die Industrie aber auf den Umsatz angewiesen ist. Naja und dann müssen eben Schlafmittel, Psychopharmaka und sonstwas auf Teufel komm raus vertickt werden....und es gibt ja erschreckend viele die dieses Spiel mitspielen und sich für jedes Wehwechen mit Medikamenten zudröhnen. Der Lieblingskunde der Pharmaindustrie ist chronisch krank, lebt lang und ist am besten noch abhängig.

Und bei der Grippe sehe ich eben auch genau dieses Spiel. Diese Art der Panikmache um Druck aufzubauen ist doch eigentlich sehr offensichtlich...und bei einem Marketingetat der bei 30%(!!) vom Gesamtumsatz in der Pharmaindustrie liegt, wird auch an den richtigen Stellen nachgeholfen. Aus wirtschaftlicher Sicht alles sehr nachvollziehbar und logisch, wenn man dabei nicht nur mit dem Geld, sondern auch mit der Gesundheit der Kunden spielen würde. Auf der einen Seite habe ich Bewunderung für die Forschung und die Fortschritte, aber die negativen Aspekte sind hier sicherlich auch zu erwähnen. Da befindet man sich in einem echten Zwiespalt, aber in dem Fall sehe ich das kritisch und habe das eigentlich vorher irgendwie genauso erwartet.

[Sonic]

und man baut für 600.000€ eine reithalle in röhrsdorf!!! das ist doch nicht der ernst oder? dafür hat man geld, aber bei anderen projekten (beispiel 200k für kita-ausstattung) ist nix da  auch das argument mit dem therapeutischen reiten zieht nicht, denn das bieten noch andere hallen in der umgebung an und nur davon wird sich die halle auch nicht finanzieren lassen...

Mal ein Beitrag zur Sportstadt Chemnitz.

Keine Zuschüsse für Sport-Großprojekte

Drei große Sportprojekte in Chemnitz wackeln, die eigentlich für dieses Jahr geplant waren: Wie Bürgermeisterin Heidemarie Lüth gestern Abend bekannt gab, hat die Landesregierung Fördermittelanträge für die Sanierung der Leichtathletikhalle, für den Kunstrasenplatz am Sportforum und für die Dachsanierung der Turnhalle am Schlossteich abgelehnt. Begründung: zu viele Anträge für den Fördertopf.

Quelle: Freie Presse Chemnitz, 28.01.10

[Matze]

wäre ja auch Blödsinn - wir sind bald die älteste Stadt - wir sollten in Aqua-Jogging und Co. investieren

[vitaminbonbon]

und chemnitz erhöht die kita-beiträge, gutes zeichen für die jugend 

und man baut für 600.000€ eine reithalle in röhrsdorf!!! das ist doch nicht der ernst oder?

Nee, stimmt nicht. Die Stadt gibt 90.000 Euro (Antrag Die LINKE) für die Reithalle Röhrsdorf aus. Benötigt werden knapp 300.000 - die Summe steuert der Verein/Sponsoren zu.
Kita-Beiträge waren leider notwendig. Steuereinbrüche von 23 Mio (2010) und von mehr als 50 Mio (ab 2011) dank Schulenwachstumsbeschleunigungsgesetz des Bundes.
Wir (SPD) haben dagegen die Kürzungen bei Radio T und Jugendclub FOCUS rückgängig gemacht und der Stadtbibliothek die ursprünglich gekürzten Mittel (170.000) wieder gegeben.
Ganz so schlimm war es nicht.

[fairerSportler]

@bonbon

über so manchen posten im haushalt kann man aber schon streiten, wird aber vermutlich immer so sein.

Ich bin auch ein Betroffener von höheren Kindergartengebühren, aber trotzdem finde ich den Beschluss richtig. Die Gebühren sind in CHemnitz relativ niedrig, da finde ich es durchaus in Ordnung, wenn diese erhöht werden. Und @ hobbes ich zahle lieber in Chemnitz knapp 200 €(sind auch nach der Erhöhung weniger und nur im Krippenbereich) als in München 700€. Ist aus meiner Sicht ein großes Argument für Chemnitz.

Viel wichtiger ist doch, dass die 7,5 STunden Regelung bleibt. Wäre m.M.n. nicht nachvollziehbar gewesen, wenn ein Kind das 9 Stunden den Kindergarten besucht, nach der Geburt seines Geschwisterchens nur noch 6 Stunden in den Kindergarten gehen darf. Würde aus meiner Sicht auch den zielen des Mutterschutzes widersprechen. Aber vielleicht weiß die Frau Lüth das ja nicht so genau.


Im übrigen, Frau Lüth sollte vom Stadtrat mal etwas mehr an die kurze Leine genommen werden. Die Pannen in ihrem Ressortbereich sind ja mittlerweile größer als im Dezernat von Frau Wesseler.....

[HobbesTheOne 99]

und chemnitz erhöht die kita-beiträge, gutes zeichen für die jugend 

und man baut für 600.000€ eine reithalle in röhrsdorf!!! das ist doch nicht der ernst oder?

Nee, stimmt nicht. Die Stadt gibt 90.000 Euro (Antrag Die LINKE) für die Reithalle Röhrsdorf aus. Benötigt werden knapp 300.000 - die Summe steuert der Verein/Sponsoren zu.
Kita-Beiträge waren leider notwendig. Steuereinbrüche von 23 Mio (2010) und von mehr als 50 Mio (ab 2011) dank Schulenwachstumsbeschleunigungsgesetz des Bundes.
Wir (SPD) haben dagegen die Kürzungen bei Radio T und Jugendclub FOCUS rückgängig gemacht und der Stadtbibliothek die ursprünglich gekürzten Mittel (170.000) wieder gegeben.
Ganz so schlimm war es nicht.

meine aussage mit den 600k war aus der presse und das ist das, was beim normalen bürger ankommt 

kitagebühren zu erhöhen ist sicher eine maßnahme, um die kosten zu einem größeren teil zu decken. chemnitz war ja noch vom maximum entfernt, trotzdem bin ich der meinung, dass es für chemnitz auch ein bezeichnender akt ist. vor wenigen tagen erlangten wir noch berühmtheit als die europäische region, die bald die älteste bevölkerung haben wird, jetzt setzt der stadtrat ein zeichen - aber kein gutes für familien. welche summe kommt dadurch zusätzlich in die stadtkasse? hätte man nicht auf der ausgabenseite diese summe einsparen können? geeignete posten gibt es sicher zur genüge.

@fairersportler: ist mir egal was münchen macht bzw kostet, die ziehen auch so genug familien an und veraltern nicht wie chemnitz. mir ging es um die signalwirkung, die mit dieser kitagebührenerhöhung entsteht. muss jede kommune selber wissen, was sie tut, ob chemnitz dadurch aber familienfreundlicher wird bzw ein familienfreundlicheres bild abgibt, wage ich zu bezweifeln.


was ist eigentlich dran an der aussage, dass chemnitz letztes jahr mehr gewerbeeinnahmen als veranschlagt eingenommen hat? oder waren es mehr als im vorjahr? sorry, weiß nicht mehr genau wie es war 

ps: interessant auch die aussage zu den externen beratungsleitungen von frau ... 

[Freakster]

wäre ja auch Blödsinn - wir sind bald die älteste Stadt - wir sollten in Aqua-Jogging und Co. investieren

Das gibt es doch schon im Gesundheitspark Rabenstein 

[HobbesTheOne 99]

Mal ein Beitrag zur Sportstadt Chemnitz.

Keine Zuschüsse für Sport-Großprojekte

Drei große Sportprojekte in Chemnitz wackeln, die eigentlich für dieses Jahr geplant waren: Wie Bürgermeisterin Heidemarie Lüth gestern Abend bekannt gab, hat die Landesregierung Fördermittelanträge für die Sanierung der Leichtathletikhalle, für den Kunstrasenplatz am Sportforum und für die Dachsanierung der Turnhalle am Schlossteich abgelehnt. Begründung: zu viele Anträge für den Fördertopf.

Quelle: Freie Presse Chemnitz, 28.01.10

Der Topf Sportplatzbau ist wohl tatsächlich überzeichnet, die Ablehnung für die drei obigen Projekte soll aber wohl an was anderem liegen, wenn man der heutigen Tagespresse glauben schenkt bzw schenken darf. Das zuständige Dezernat hat die Anträge schlicht und ergreifend zu spät eingereicht 

Wann zieht man eigentlich mal personelle Konsequenzen 

Der CFC ist schon am ausrasten, die Sportschule ebenfalls und das sind sicher nicht die einzigen