Autor Thema: Politik-Diskussions Thread  (Gelesen 302386 mal)

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Online Mephistopheles

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #30 am: Mittwoch, 21 November 2007, 22:04:36 »
Zu Marco:

Man stelle sich bitte nur vor, es bestünde der dringende Verdacht, dass ein Türke (ohne Wohnsitz in Deutschland) in Deutschland versucht hätte, eine Dreizehnjährige sexuell zu missbrauchen. Was glaubt ihr, würde dann mit dem wohl passieren? Ganz klar: Der käme in U-Haft. Ohne wenn und aber! Und zwar solange, bis über den Fall endgültig ein Urteil gefällt worden ist. Das passiert in Deutschland (insbesondere in unserer Region) regelmäßig, dass zum Beispiel Tschechen, die Ausländer - beispielsweise aus Asien oder Afrika - versuchen über die "grüne Grenze" einzuschleusen, hier bis zu ihrer Verurteilung auf dem Kaßberg (warum wird der eigentlich nicht "Kassberg" geschrieben???) in U-Haft sitzen. Klar, die Dauer bis zum Beginn der Hauptverhandlung dauert in der Regel nie mehr als 3 Monate. Aber in diesen Fällen braucht man halt auch keine Zeugenaussagen zu übersetzen. Und es ist durchaus denkbar, dass hier im Falle Marco noch ein Glaubwürdigkeitsgutachten der Engländerin eingeholt werden wird. In Deutschland ist dies bei Missbrauchsfällen von Kindern durchaus üblich. Überhaupt dauern derartige Verfahren, bei denen es um sexuellen Missbrauch von Kindern geht, relativ lange. Wenn dann gegen die erstinstanzliche Entscheidung noch ein Rechtsmittel eingelegt wird, dann kann das durch 2 Jahre dauern, bis so ein Fall abgeschlossen ist.

So leid es mir für Marco tut, aber es war ein dreizehnjähriges Kind, mit dem er ins Bett gestiegen ist. Selbst bei ihrer Einwilligung wäre das eine Straftat.
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Offline Alley-Oop

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #31 am: Mittwoch, 21 November 2007, 22:44:14 »
Zu Marco:

Man stelle sich bitte nur vor, es bestünde der dringende Verdacht, dass ein Türke (ohne Wohnsitz in Deutschland) in Deutschland versucht hätte, eine Dreizehnjährige sexuell zu missbrauchen. Was glaubt ihr, würde dann mit dem wohl passieren? Ganz klar: Der käme in U-Haft. Ohne wenn und aber! Und zwar solange, bis über den Fall endgültig ein Urteil gefällt worden ist. Das passiert in Deutschland (insbesondere in unserer Region) regelmäßig, dass zum Beispiel Tschechen, die Ausländer - beispielsweise aus Asien oder Afrika - versuchen über die "grüne Grenze" einzuschleusen, hier bis zu ihrer Verurteilung auf dem Kaßberg (warum wird der eigentlich nicht "Kassberg" geschrieben???) in U-Haft sitzen. Klar, die Dauer bis zum Beginn der Hauptverhandlung dauert in der Regel nie mehr als 3 Monate. Aber in diesen Fällen braucht man halt auch keine Zeugenaussagen zu übersetzen. Und es ist durchaus denkbar, dass hier im Falle Marco noch ein Glaubwürdigkeitsgutachten der Engländerin eingeholt werden wird. In Deutschland ist dies bei Missbrauchsfällen von Kindern durchaus üblich. Überhaupt dauern derartige Verfahren, bei denen es um sexuellen Missbrauch von Kindern geht, relativ lange. Wenn dann gegen die erstinstanzliche Entscheidung noch ein Rechtsmittel eingelegt wird, dann kann das durch 2 Jahre dauern, bis so ein Fall abgeschlossen ist.

So leid es mir für Marco tut, aber es war ein dreizehnjähriges Kind, mit dem er ins Bett gestiegen ist. Selbst bei ihrer Einwilligung wäre das eine Straftat.


Stimmt! Ich stelle mir in diesem Fall aber auch immer wieder die Frage in wie weit die Mutter der Dreizehnjährigen ihre Aufsichtspflicht für ihr Kind verletzt hat. Unabhängig davon hätte sich Marco natürlich über die Konsequenzen seines Handelns im Klaren sein müssen, auch wenn das nicht leicht fällt.
Jedenfalls macht der Prozess nach außen hin schon den anschein der Einseitigkeit, hängt wohl damit zusammen das man das "Opfer" schützen möchte (Stichwort: fehlende Aussage), um den Täter scheint sich in dieser Situation halt niemand zu kümmern. Das gerichtliche Prinzip "in dubio pro reo" scheint hier nicht ganz verfolgt zu werden, wenn noch die Aussage einer "Hauptbeteiltigten" fehlt. Oder gilt das in der Türkei etwa nicht?
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Online Mephistopheles

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #32 am: Donnerstag, 22 November 2007, 00:05:19 »
Das gerichtliche Prinzip "in dubio pro reo" scheint hier nicht ganz verfolgt zu werden, wenn noch die Aussage einer "Hauptbeteiltigten" fehlt. Oder gilt das in der Türkei etwa nicht?
Warum sollte dieser Grundsatz nicht bei den Türken zählen? Ist Marco denn verurteilt worden?

Wie ich eingangs meines letzten Postings geschrieben habe, ist es das Normalste auf der Welt, dass ein Verdächtiger, bei dem Fluchtgefahr besteht, in U-Haft kommt, wenn dringende Verdachtsmomente bestehen.

Ich könnte mir vorstellen, dass man das Verfahren gegen ihn irgendwann einstellen wird. So hat man einerseits (gegenüber dem Opfer (?) ) nicht das Problem, dass er ungeschoren davon gekommen ist (denn die Zeit in U-Haft war halt schon ein Freiheitsentzug), andererseits muss man sich nicht gegenüber Deutschland bzw. der EU für seine Rechtsprechung rechtfertigen und Marco selbst gilt dann nicht als vorbestraft.

Ob die Eltern ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen sind, ist insoweit im übrigen irrelevant. Ein krasses Beispiel dürfte dies auch deutlich machen: Wenn eine Mutter ihr Dreijähriges auf einem Spielplatz für fünfzehn Minuten unbeobachtet lässt und das Kind in dieser Zeit missbraucht und getötet werden würde, könnte man dem Täter auch kaum zustehen, dass ja die Mutter eine Teilschuld an dem Mord trägt. Wäre ja noch schöner, wenn es dann anstatt lebenslang nur 15 Jahre oder so gäbe.
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Offline Miguel

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #33 am: Donnerstag, 22 November 2007, 00:33:30 »
ich weiss zwar das du in der juristerei beschäftigt bist, aber vergisst du in deinen beispielen oben nicht, das marco selbst noch minderjährig ist? in deinen ausführungen sprichst du von leute, die voll schuld fähig sind. es wäre allerdings eine schande wenn sich die türkei für dieses verfahren nicht rechtfertigen müsste (vor wem auch immer und egal wie es nun ausgeht) es kann doch nicht angehen das ein staat der einer wertegemeinschaft beitreten möchte nicht in der lage ist eine übersetzung einer aussage zu organisieren die vor gericht verwendbar ist, und dann auch nich dafür die schuld bei der verteidigung zu suchen ist mehr als ein skandal.

und wie die türken es mit dem recht haben wissen wir ja spätestens seit den diskussionen um den völkermord an den armeniern. passt zwar nicht wirklich hier rein, aber trotzdem gibt das doch einigen aufschluß über das rechtsgefühl am bospurus
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Offline Else

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #34 am: Donnerstag, 22 November 2007, 01:16:13 »
Man stelle sich bitte nur vor, es bestünde der dringende Verdacht, dass ein Türke (ohne Wohnsitz in Deutschland) in Deutschland versucht hätte, eine Dreizehnjährige sexuell zu missbrauchen. Was glaubt ihr, würde dann mit dem wohl passieren? Ganz klar: Der käme in U-Haft. Ohne wenn und aber!
Da stimme ich dir zu, dass dies auch so geschehen würde und wohl auch richtig ist. Allerdings würde derjenige wohl nicht um jeden Preis in U-Haft bleiben.

Es fragt sich natürlich, ob Marco weiterhin unter dringendem Tatverdacht steht. Der Arzt der das Mädchen untersucht hat, hat festgestellt, dass sie noch Jungfrau ist. Auch Anzeichen von Gewalt waren nicht erkennbar. Er hat wohl nur eine handvoll Spermien im vaginal Bereich festgestellt. Die Personen die sich mit Marco und dem Mädchen im Zimmer bzw. auf dem Balkon befanden, konnten die Aussage von dem Mädchen nicht bestätigen. Offenbar gab es wohl auch ermittlungstechnische Pannen, indem Beiweismittel, wie die Kleidung der beiden nicht sichergestellt bzw. untersucht wurden. Der Tatort wurd wohl auch nicht versiegelt, um weiter Untersuchungen vorzunehmen. Dies kann man nun aber nicht Marco zur Last legen.
Es bleibt nur die Aussage des Mädchens, die nach sieben Monaten immer noch nicht vorliegt.

Für mich stellt sich auch die Frage, ob überhaupt noch Fluchtgefahr, die eine weiter U-Haft rechtfertigen würde, besteht. Bei all der Öffentlichkeit die der Fall gewonnen hat, halte ich dies nicht für denkbar. Warum Marco also nicht gegen Sicherheitsleistung, Abgabe des Passes und Meldeauflagen aus der U-Haft entlassen.

Offline peter

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #35 am: Donnerstag, 22 November 2007, 01:26:10 »
 Der Arzt der das Mädchen untersucht hat, hat festgestellt, dass sie noch Jungfrau ist. Auch Anzeichen von Gewalt waren nicht erkennbar. Er hat wohl nur eine handvoll Spermien im vaginal Bereich festgestellt.

(quote)
also klingt ja alles sehr eklig. dazu gleich noch eine handvoll spermien  :nono: quasi literweise  :o gut, ist ja ein junger kerl...
wie mag das blos bei unseren bumbum boris in der besenkammer gewesen sein  ??? da reichten ja tröpfchen...

aber mal im ernst, ich denke unsere türkischen freunde sollten nun endlich mal den jungen nach hause lassen.
aber offensichtlich sind die auf uns deutschen nicht gut zu sprechen....

Offline Miguel

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #36 am: Donnerstag, 22 November 2007, 01:30:04 »
hast du das mit dem zitieren immer nich nicht verstanden...ach peter du bist ja schon fast n hoffnugsloser fall  ;D ;D ;D ;D
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Online Mephistopheles

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Re: Politik-Diskussions Thread
« Antwort #37 am: Donnerstag, 22 November 2007, 19:15:38 »
Dazu, was der Arzt festgestellt hat, will ich mich nicht äußern, da ich - wie jeder andere hier wohl auch - lediglich Presseartikel hat, auf die er sich berufen kann. Was die Presse aber manchmal für einen Unsinn schreibt (leider immer öfter auch die Freie Presse), ist mir leider aber auch bekannt.

Ich habe ein wenig Angst, dass der Fall dazu verkommt, Dinge zu vermischen. Insbesondere die Frage, ob man die Türkei in den EU-Staatenbund aufnehmen will, sollte hier meiner Meinung nach außer Acht bleiben. Zumindest solange, bis hier kein Rechtsbruch durch das Gericht nachzuweisen ist. (Wobei ich auch gegen die Aufnahme der Türkei bin, aber das halt aus anderen Gründen.) Meiner Meinung nach kann man das dem Gericht aber momentan nicht nachweisen. Ich finde es jedenfalls durchaus legitim, dass man sich eine vollständige Übersetzung der Zeugenaussage anfertigen lässt.

Was mich an der gesamten Berichterstattung eigentlich so vehement stört, ist der Umstand, dass es ganz Deutschland so ungeheuerlich findet, dass ein 17-jähriger ohne rechtskräftige Verurteilung so lange in einem fremden Land festgehalten wird.

Dagegen interessiert es inzwischen keine Sau mehr, dass noch immer wohl rund 500 Personen in Guanatanamo festgehalten werden - und das seit Anfang 2002! Es gibt zwar immer mal wieder Berichte über menschenrechtsverletzende Bedingungen, aber das wars dann auch schon. Okay, ab und an kommen auch mal welche frei. Ich glaube 2004 war es, als drei Jugendliche frei gelassen wurden, die teilweise noch nicht einmal 14 Jahre alt waren. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass die in den 2 Jahren mal von irgendjemand besucht werden konnten. Bei Guantanamo interessiert es auch keinen, dass bereits gerichtlich festgestellt wurde, dass die Art und Weise der Inhaftierung gegen die Genver Konventionen verstoßen. Es juckt einfach keinen - sind ja (wahrscheinlich) keine 17-jährigen Deutschen dabei.

Diese Doppelmoral kotzt mich halt einfach an. Die Älteren von Euch haben vielleicht als Kind mal ihre Großeltern gefragt, wie denn das war mit den KZ und ob man da wirklich nichts wusste, was da passiert und warum keiner was dagegen gemacht hat.

Tja, und manchmal habe ich Angst, dass mich meine Enkel das vielleicht auch mal fragen werden in Bezug auf Guantanamo. Wer von uns weiß denn, wieviele Inhaftierte dort die Behandlungen dort nicht überlebt haben? Vielleicht wird man in 50 Jahren schlauer sein. Aber was soll ich meinem Enkel dann antworten? Vielleicht: "Naja, das in Guantanamo, okay, da wusste man, dass das nicht in Ordnung ist, aber drei Leute wurden ja irgendwann tatsächlich mal angeklagt. Und überhaupt, war ja nicht alles schlecht zu dieser Zeit. Als man einen 17 jährigen, der mit einer 13-jährigen Brittin im Bett war, in der Türkei festnahm, gab es sogar Mahnwachen in Berlin!"  ::)

(Übrigens: Hätte der Gute ein Kondom benutzt, wäre das mit den Spermaresten nicht passiert. Aber das nur nebenbei.)

Edit:
@Miguel: Hab vorhin vergessen, Deine Frage zu beantworten. Es ist auch in Deutschland möglich, dass Jugendliche in Untersuchungshaft kommen können. Insofern würde dies bei einem 17-jährigen Türken ohne Wohnsitz in Deutschland vermutlich nicht viel anders laufen. Allerdings würde man in einem solchen Fall in Deutschland die Sache tatsächlich schneller bearbeiten. Und: Nach 6 Monaten U-Haft wäre die Grenze erreicht. Selbst ein Erwachsener hätte dann aus der U-Haft entlassen werden müssen. Von derartigen Justiz-Pannen liest man übrigens auch ab und an in der Presse, wenn die 6-Monats-Frist auf einmal verstrichen ist. Zwar gibt es auch Ausnahmen, in denen eine U-Haft länger als 6 Monate dauern kann, aber im Falle einer nicht rechtzeitigen Einholung und Übersetzung einer Zeugenerklärung (zumindest bei einer europäischen Sprache) könnte eine solche Ausnahme nicht gesehen werden.

Im Übrigen wäre aber das Delikt auch in Deutschland für einen Jugendlichen gemäß § 176 Abs. 1 StGB strafbar. Der Unterschied zu einem Erwachsenen Täter besteht darin, dass ein Erwachsener sich der Qualifikation des § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB schuldig machen kann, ein Jugendlicher nicht.
« Letzte Änderung: Donnerstag, 22 November 2007, 22:48:19 von Mephistopheles »
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Re: MBC kommt!!!
« Antwort #38 am: Freitag, 30 November 2007, 11:49:52 »
grad noch hier im forum, jetzt lacht der vb schon wieder im bundestag über die witze vom arbeitsminister... ;D
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Re: MBC kommt!!!
« Antwort #39 am: Freitag, 30 November 2007, 11:53:06 »
der kratz halt jeden cent zusammen, selbst das sitzungsgeld streicht er ein, damit wir uns mal nen richtigen trainer und wirkliche basketballer holen können  ;D ;D ;D  8)
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Re: MBC kommt!!!
« Antwort #40 am: Freitag, 30 November 2007, 11:55:34 »
grad noch hier im forum, jetzt lacht der vb schon wieder im bundestag über die witze vom arbeitsminister... ;D

der vb schreibt doch bestimmt mobil aus dem BT 8). Und der Scholz hat aber auch irgendwie was witziges an sich :buck:. Früher als Student wo man noch tagsüber Fernsehen schauen konnte, hab ich mir das auch immer reingezogen...teilweise wirklich gute Sprüche und Comedy auf hohem Niveau ;D 8)
« Letzte Änderung: Freitag, 30 November 2007, 11:59:32 von Steffen »
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Re: MBC kommt!!!
« Antwort #41 am: Freitag, 30 November 2007, 12:00:20 »
ups, dass war ja der finanzminister. peinlich. ::)


edit:
scholz und steinbrück sehen ja aber auch ziemlich gleich aus. 8)
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Offline Walter Frosch 99

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Re: MBC kommt!!!
« Antwort #42 am: Freitag, 30 November 2007, 12:08:17 »
ups, dass war ja der finanzminister. peinlich. ::)


edit:
scholz und steinbrück sehen ja aber auch ziemlich gleich aus. 8)

Geht so...Steinbrück hat wohl erkannt das er gegen die Glatze nicht mehr viel machen kann. Scholz versucht es wohl noch mit ein paar geschickten Tricks zu tarnen ;D.

Ja der Steinbrück ist auch ein guter Rhetoriker. Unangefochtene Nummer 1 aber immer noch der Guido...wenn ich den da so sehe mit seinen Sprüchen und dem Grinsen, genau so stell ich mir den menschgewordenen Kasper vor :buck:. Da stinken die Mittermaiers, Barths & Co. aber alle ab.

Hat der VB eigentlich schonmal ne Rede gehalten? ::)
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Re: MBC kommt!!!
« Antwort #43 am: Freitag, 30 November 2007, 12:10:36 »
ups, dass war ja der finanzminister. peinlich. ::)


edit:
scholz und steinbrück sehen ja aber auch ziemlich gleich aus. 8)

Geht so...Steinbrück hat wohl erkannt das er gegen die Glatze nicht mehr viel machen kann. Scholz versucht es wohl noch mit ein paar geschickten Tricks zu tarnen ;D.

Ja der Steinbrück ist auch ein guter Rhetoriker. Unangefochtene Nummer 1 aber immer noch der Guido...wenn ich den da so sehe mit seinen Sprüchen und dem Grinsen, genau so stell ich mir den menschgewordenen Kasper vor :buck:. Da stinken die Mittermaiers, Barths & Co. aber alle ab.

Hat der VB eigentlich schonmal ne Rede gehalten? ::)

der ist ja schon ständig anwesend (weil er weiß, dass er von uns beobachtet wird :P). mehr kannst du nun beim besten willen nicht verlangen. ;D :-X
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Offline schubkarr

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Re: MBC kommt!!!
« Antwort #44 am: Freitag, 30 November 2007, 12:13:27 »
ich denk der hat andere probleme als ne rede halten zu müssen

is ja eh alles nur kasperltheater